Sicherheitspolitik zwischen Theorie und Praxis Pressebericht zur 3. Handelsblatt Konferenz "Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" (18. und 19.09.2006, Berlin)

Düsseldorf (ots) - Berlin, September 2006.
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung unterstrich zum
Auftakt der 3. Handelsblatt Konferenz "Sicherheitspolitik und
Verteidigungsindustrie" die Bedeutung der NATO als transatlantische
Konsultationsform. "Die NATO hat für uns auch weiterhin hohe
Priorität und bleibt für Deutschland Grundlage der kollektiven
Verteidigung ihrer Mitgliedstaaten", sagte Jung. Die europäische
Zusammenarbeit im Kongo, sowie der anstehende Libanon-Einsatz
verdeutliche, dass Europa seinen Beitrag zur Friedensicherung leisten
kann. Im Kongo habe Europa Stabilität gewährleisten und eine
demokratische Entwicklung im Kongo eröffnen können. Mit Blick auf den
geplanten Einsatz der Bundeswehr im Libanon, betonte der
Verteidigungsminister die Bedeutung der Bundeswehr, um eine
politische Lösung der Konflikte zu ermöglichen. Vor den rund 250
Teilnehmern der Handelsblatt Konferenz erklärte Jung weiter: "NATO
und EU sind für die Sicherheit Europas gleichermaßen unverzichtbar.
Beide haben unterschiedliche Profile und Kompetenzen und deswegen
dürfen sie nicht in Konkurrenz stehen, sondern sollten sich
gegenseitig ergänzen."

Zu wenig Mittel

Mit Blick auf die Haushaltsverhandlungen für das Jahr 2007 verwies
Jung darauf, dass die Einsätze im Kongo und im Libanon bei den
Koalitionsverhandlungen vor knapp einem Jahr nicht abzusehen waren.
"Wir können nicht immer mehr Einsätze leisten, aber immer weniger
finanzielle Mittel haben", stellte er fest. Neben der ansteigenden
Zahl von Einsätzen dürften die weiteren militärischen Verpflichtungen
der Bundeswehr nicht vergessen werden. Die Bundeswehr trage ab dem
kommenden Jahr mit rund 6600 Soldaten einen großen Anteil an der NATO
Response Force und an der europäischen Battlegroup. Auch wenn der
Wehretat im Haushalt 2007 um 480 Millionen Euro aufgestockt werde,
läge der aktuelle Etat nur 1,4 Prozent an der gesamten
Wirtschaftsleistung und liege damit unter der EU-Empfehlung von rund
zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts.

Lesen Sie den ganzen Pressebericht zur 3. Handelsblatt Konferenz
"Sicherheitspolitik und Verteidigungsindustrie" unter:

http://www.defence-conference.de/pressebericht.asp

Pressefotos zur Veranstaltung finden Sie im Internet unter:
http://www.konferenz.de/fotos-defence06-pr

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