Zweiklassengesellschaft bei Lebensmitteln / Mineralwasser ist fester Bestandteil der Ernährung und sollte steuerlich begünstigt behandelt werden

Bonn (ots) - Lebensmittel sind nicht gleich Lebensmittel. Es gibt
gesündere und es gibt regelrecht ungesunde. Das ist jedem bewusst -
weniger bekannt ist: Es gibt auch steuerrechtliche Unterschiede bei
Lebensmitteln. Ein Apfel beispielsweise ist ein so genanntes
Lebensmittel des täglichen Bedarfs und wird daher mit einem
reduzierten Mehrwertsteuersatz von 7% versehen. Die Bundesregierung
argumentiert, dass dieser ermäßigte Steuersatz auch ab 2007 erhalten
bleiben soll, um einkommensschwache Haushalte nicht zu sehr zu
belasten. Die Liste der Grundnahrungsmittel, die dem ermäßigten
Mehrwertsteuersatz unterliegen, wurde vor 40 Jahren erstellt und
enthält neben Gemüse, Getreide und Mehl unter anderem auch Pflanzen,
Zeitungen und Kunstgegenstände.

Die DSL fordert, diese Liste unter konsequenter Berücksichtigung
der politischen Linie der Bundesregierung und auf Basis der heutigen
ernährungswissenschaftlichen Erkenntnisse kritisch zu überprüfen.
Während Pralinen oder auch Tierfutter weiterhin mit reduziertem
Mehrwertsteuersatz begünstigt sind, werden wertvolle
Grundnahrungsmittel wie beispielsweise Mineralwasser hingegen mit 16%
besteuert. Und ab dem 1. Januar 2007 wird nach den Plänen der
Berliner Großkoalition dann die Mehrwertsteuer gar auf 19% angehoben,
koste es, was es wolle.

Durch diese größte Steuererhöhung in der Geschichte der
Bundesrepublik Deutschland werden für den Kunden die
Preisunterschiede zwischen Lebensmitteln des täglichen Bedarfs und
allen anderen Lebensmitteln noch deutlicher spürbar. "Mineralwasser
wird gegen jede Vernunft dann nochmals schlechter gestellt als zum
Beispiel Kaffee oder auch Schokolade", meint Erhard Hackler,
geschäftsführender Vorstand der DSL German Seniors. "Dadurch wird ein
Lebensmittel, das für eine ausgewogene Ernährung sorgt und dessen
positive Wirkungen auf die Gesundheit unbestritten ist,
benachteiligt," so Hackler. Er verweist darauf, dass die
einschlägigen Ministerien selbst immer wieder Mineralwasser als
geeignetes Getränk für Senioren propagieren.

Dabei steht der Nutzen beim Genuss von Mineralwasser außer Frage:
Die Deutsche Gesellschaft für Ernährung (DGE) empfiehlt Personen über
65 Jahren täglich mindestens 1,3 Liter Getränke aufzunehmen. Die
günstigsten Getränke für ältere Menschen sind Mineralwässer - je nach
Verträglichkeit - mit oder ohne Kohlensäure, Heilwasser,
Fruchtsaftschorlen bzw. verdünnte Fruchtsäfte, Kräuter- und
Früchtetees. Der Mensch benötigt Wasser als Baustoff, Lösungs-,
Transport- und Kühlmittel. Mineral- und Heilwässer bieten zusätzlich
die Möglichkeit, die Calcium- und Magnesiumversorgung zu verbessern.
Die DSL spricht sich daher aus Gründen der Volksgesundheit dafür aus,
dass Mineralwasser steuerlich als Grundnahrungsmittel anerkannt wird
und damit einen verminderten Mehrwertsteuersatz ebenso wie andere
Lebensmittel des täglichen Bedarfs wie Milch, Obst und Gemüse
genießt.

Originaltext: DSL e.V. Deutsche Seniorenliga
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