Der Tagesspiegel: Modrow äußert Bedenken gegen Rot-Rot in Berlin
Geschrieben am 28-09-2006 |
Berlin (ots) - Der PDS-Ehrenvorsitzende Hans Modrow zweifelt erheblich daran, dass eine Neuauflage der rot-roten Koalition in Berlin sinnvoll ist. Kurz vor dem Sonderparteitag des Berliner Landesverbandes sagte Modrow dem "Tagesspiegel" (Freitag-Ausgabe), die PDS-Delegation bei den Sondierungsgesprächen habe versäumt, die Grundlage und ihren "wirklichen Anspruch" für mögliche Koalitionsverhandlungen klar zu machen. Alles aber, was als ein "Weiter so" interpretiert werden könne, würde dazu führen, dass sich die Partei von der Wählerschaft abkoppele. Zudem werde die für 2007 geplante bundesweite Vereinigung von PDS und WASG zu einer neuen Linkspartei bei einer nicht überzeugend begründeten neuen Koalition leichtfertig aufs Spiel gesetzt. Die Nachdenklichkeit an der Basis werde von der Landesspitze nicht reflektiert, kritisierte der vorletzte DDR-Ministerpräsident, der sich selbst als Wortführer der PDS-Basis sieht. Auch die PDS habe in der Landesregierung nichts daran ändern können, dass "das Bild des vernachlässigten Ostens das Bild der Stadt geworden ist". Aus seiner Sicht sei ein neues Bündnis von SPD und PDS in Berlin offenbar "zu schwer" umzusetzen, sagte Modrow. Zur Begründung sagte er unter Hinweis auf die Grünen als weiteren möglichen Koalitionspartner von Klaus Wowereit: "Es kann nicht sein, dass der Wettbewerb darin besteht, wer ist pflegeleichter, wer ist zuverlässiger."
Originaltext: Der Tagesspiegel Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=2790 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_2790.rss2
Der Tagesspiegel Chef vom Dienst Thomas Wurster Telefon: 030-260 09-308 Fax: 030-260 09-622 cvd@tagesspiegel.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
32129
weitere Artikel:
- Brähmig: Mehr Ausbildungsplätze für den "Kaufmann/-frau für Tourismus und Freizeit" schaffen Berlin (ots) - Zum Ergebnis der Öffentlichen Anhörung des Tourismus-Ausschusses des Deutschen Bundestages zum neuen Ausbildungsberuf "Kaufmann/-frau für Tourismus und Freizeit" erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Tourismus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Klaus Brähmig MdB: Der 2005 eingeführte neue Ausbildungsberuf der Kaufleute für Freizeit und Tourismus findet eine große inhaltliche Zustimmung bei der Tourismusbranche, der zuständigen Gewerkschaft und den Auszubildenden selbst. Trotz vielfältiger Bemühungen aller Beteiligten mehr...
- Kirchhof: Verschleifung von Konzepten hat dramatische Folgen für Demokratie / Plädoyer für Kinderstimmrecht Bonn (ots) - Der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof hat vor den Folgen der aktuelle politischen Konstellation auf Bundesebene gewarnt. In der PHOENIX-Sendung "Im Dialog" (Ausstrahlung Freitag, 21 Uhr) sagte er: "Wir haben gegenwärtig eine Entwicklung der wechselseitigen Annäherung, der Vernebelung, der Verschleifung von Konzepten mit dramatischen Folgen für Demokratie." Fast die Hälfte der Wahlberechtigten gehe nicht mehr zur Wahl. "Der dann Gewählte bekommt 30, 40 Prozent dieser Hälfte, also 20 Prozent", so Kirchhof. "Er mehr...
- Klimapolitik zur Chefsache machen: Bundeskanzlerin Merkel muss deutsche G8- und EU-Ratspräsidentschaft für klare Aufbruchssignale im Klimaschutz nutzen Berlin (ots) - Zum Auftakt des internationalen Klimakongresses "KyotoPlus - Wege aus der Klimafalle" forderte das Veranstalterbündnis heute die Bundesregierung auf, die deutsche G8- und EU-Ratspräsidentschaft für einen neuen Impuls im Klimaschutz zu nutzen. Für die Heinrich-Böll-Stiftung erklärte deren Vorstand Barbara Unmüßig: "Die Zeit läuft davon. Klimaveränderungen kosten bereits heute Tausende Menschen jährlich ihr Leben oder ihr Hab und Gut in Wirbelstürmen, Überflutungen oder Dürrekatastrophen. Nach Aussagen der NASA haben wir nur mehr...
- Uhl: Integration erfordert Religionsunterricht Berlin (ots) - Zum richtigen Verständnis der grundrechtlich geschützten Religionsfreiheit erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Hans-Peter Uhl MdB: Von entscheidender Bedeutung für die Integration ist ein islamischer Religionsunterricht als ordentliches Lehrfach in unseren Schulen, der von ausgebildeten Lehrern in deutscher Sprache angeboten wird. Erstens kann die Politik nur so darauf dringen, dass die Lehrinhalte verfassungsgemäß sind und Bildungsqualität haben. Zweitens bringt der Staat mehr...
- Reiche: Entlastung energieintensiver Unternehmen stärkt Wirtschaftsstandort Deutschland Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen 2./3. Lesung im Deutschen Bundestag zum Ersten Gesetz zur Änderung des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) erklärt die Stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB: Die Entlastung energieintensiver Unternehmen bei den Kosten der Förderung erneuerbarer Energien ist ein wichtiger Schritt zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland. Die Unternehmen werden in ihrer internationalen Wettbewerbsfähigkeit gestärkt. Dies ist ein wichtiger Beitrag zur Sicherung mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|