Grundsatzrede des Premierministers Shinzo Abe im japanischen Unterhaus

Tokio (ots/PRNewswire) -

Grundsatzrede von Premier Shinzo Abe in der Plenarsitzung des
Unterhauses am 29. September 2006.

Premier Abe sagte in seiner Rede, "Ich werde die Staatsführung im
Namen aller Menschen leiten -- im Namen der Normalbürger, die ihr
Geld hart verdienen müssen, die ihre Familien lieben und ihre
Gemeinden und Städte verbessern möchten und die in die Zukunft Japans
glauben wollen. Ich verspreche, mich ganz einer Staatsführung zu
widmen, an der jeder teil haben kann, die ein neues Zeitalter
einleitet und die darauf ausgelegt ist, eine für Jeden offene
Gesellschaft zu schaffen, die jedem Menschen die Chance einräumt,
Herausforderungen anzunehmen."

Premierminister Abe schloss seine Rede mit den Worten, "Ich hoffe,
dass alle Menschen in Japan, die die Herausforderung in diesem neuen
Haus der Nation annehmen, auch teilnehmen werden. Es liegt in der
Verantwortung der Politiker, ein Umfeld herzustellen, das Jeden,
unabhängig von Alter, Geschlecht und Behinderung teilhaben lässt.
Zusammen mit der vor und während des Krieges geborenen, gestählten
Generation und unseren jungen Menschen, die darauf brennen, ihren
Teil für Menschen und Land zu leisten, werde ich all mein Herz und
all meine Energie der Herausforderung, "ein schönes Japan" zu
schaffen, widmen. Ein Land, das von Menschen in aller Welt bewundert
und respektiert wird, ein Land, auf das die Generation unserer Kinder
zählen kann und stolz sein wird."

Die Eckpunkte der Rede im Überblick:
(Einleitung)
(Bau einer offenen und vitalen Ökonomie)
- Schaffung von Innovation, die für Wachstum sorgt
- Förderung der Vision des Finanzmarktes Asien
- Förderung umfangreicher Fördermassnahmen zur Annahme der
Herausforderungen ("Challenge Again Assistance Measures")
(Resolute Umsetzung der Steuer- und Verwaltungsreform)
- Die umfangreiche Einnahmen-/Ausgabenreform
- Eine einfache und rationelle Regierung
(Verwirklichung einer gesunden und sicheren Gesellschaft)
- Aufbau eines nachhaltigen, für Japan geeigneten
Sozialversicherungssystems
- Eine kinderfreundliche Gesellschaft
(Umbau des Bildungssystems)
- Frühes Inkrafttreten des Bildungsgrundgesetzes.
- Schaffung eines Bildungsreformbeirats
(Übergang zu pro-aktiver Diplomatie)
- Bekenntnis zur "Japan - U.S. Alliance for Asia and the World"
- Förderung einer Diplomatie, die aktiv zu einer soliden Solidarität
innerhalb Asiens beiträgt
- Umstrukturierung und Stärkung der zentralen Funktion des Büros des
Premierministers
- Erweiterung der Geheimdienstfunktionen
- Eine Grundstruktur, die eine konstante Kommunikation zwischen dem Büro
des Premierministers und dem Weissen Haus sicherstellt
- Stärkung des Vertrauensverhältnisses zu wichtigen Nachbarstaaten wie
China (Volkrepublik China), Südkorea (Republik Korea) und Russland
- Voranbringen umfangreicher Massnahmen gegen das Abwanderungsproblem
- Förderung der Kooperation mit den ASEAN-Staaten (Association of
Southeast Asian Nations)
- Engagement bei strategischen Dialogen auf Staatsführungsebene mit
Ländern, die die gleichen Grundwerte haben, wie Australien und Indien
- Hilfe beim Wiederaufbau des Iraks
- Verhinderung und Eliminierung des Terrorismus und des internationalen,
organisierten Verbrechens
(Schlussbemerkungen)
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