 Neue Hinweise auf Subventionsbetrug im Fall Leuna
Geschrieben am 08-11-2006 |
Hamburg (ots) - Beim Bau der Leuna-Raffinerie sind zu Unrecht
Subventionen in dreistelliger Millionenhöhe geflossen. Das berichtet
die ZEIT. Demnach hatte der damalige Betreiber Elf Aquitaine die
Baukosten für die Raffinerie zu hoch angesetzt. Daraufhin waren
Subventionen von 1,1 Milliarden Mark gezahlt worden.
Elf und der deutsche Thyssen-Konzern hätten den Mehrbetrag
indirekt über ihre Tochterunternehmen Technip und Thyssen Rheinstahl
kassiert. Diese beiden Firmen hatten gemeinsam mit dem Anlagenbauer
Lurgi das TLT-Konsortium gebildet, das die Raffinerie im Süden von
Sachsen-Anhalt von 1994 bis 1998 errichtete. Die der ZEIT
vorliegenden Dokumente belegen, dass TLT mit Wissen von Elf die
Baukosten manipulierte.
Jahrelange Ermittlungen der EU-Kommission, von Staatsanwälten und
mehreren Untersuchungsausschüssen des Bundestages hatten den Verdacht
des Subventionsbetrugs nicht erhärten können. Die damals von Karel
Van Miert geführte EU-Wettbewerbskommission hatte sich Ende der
neunziger Jahre vergeblich darum bemüht, Einsicht in die TLT-Bücher
zu erhalten. In ihrem 2002 vorgelegten Abschlussbericht hatte sich
die Kommission erneute Ermittlungen vorbehalten, wenn neue
Informationen zum Fall Leuna vorliegen.
Den kompletten ZEIT-Text der ZEIT Nr. 46 vom 9. November 2006
senden wir Ihnen gerne zu.
Originaltext: DIE ZEIT
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