Grütters/Frankenhauser: Wende für das Goethe-Institut eingeleitet

Berlin (ots) - Zu den Beratungen zum Haushalt 2007 erklären die
Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Unterausschuss
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, Prof. Monika Grütters MdB und
der zuständige Berichterstatter der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Herbert Frankenhauser MdB, sowie die kulturpolitische Sprecherin und
der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, Monika
Griefahn MdB und Lothar Mark MdB:

Wir freuen uns, dass in den parlamentarischen Verhandlungen zum
Haushalt 2007 eine Steigerung für das Goethe-Institut erreicht werden
konnte. In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses wurden
zusätzlich 13,5 Millionen für das Jahr 2007 bewilligt. Damit können
nicht nur die dringend notwendigen Maßnahmen zur Umstrukturierung des
Goethe-Instituts eingeleitet werden, sondern es kann auch eine
Erweiterung der Arbeit in den wichtigen Regionen Asien, den islamisch
geprägten Ländern und in Ost- und Südosteuropa geben.

Durch die zusätzlichen Mittel wird klar, dass Deutschlands
Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik (AKBP) ein zentrales Feld
unseres weltweiten Engagements ist. Das Goethe-Institut ist ein
zentraler Akteur der internationalen kulturellen Kooperation. In den
vergangenen Monaten wurde zwischen Auswärtigem Amt und
Goethe-Institut ein umfassendes Reformkonzept erarbeitet. Ziele dabei
waren: Strukturen modernisieren und Effizienz steigern, die Stärken
bewahren und an zusätzliche und neue Aufgaben anpassen. Die Weichen
sind gestellt - in den kommenden Monaten wird nun mit aller Kraft an
der Neuaufstellung des Goethe-Instituts gearbeitet werden. Diesen
Prozess werden wir weiterhin konstruktiv begleiten.

Neben der klassischen Außenpolitik und der
Außenwirtschaftsförderung bleibt die Auswärtige Kultur- und
Bildungspolitik die dritte Säule der Außenpolitik und ist eines der
wertvollsten außenpolitischen Instrumente. Sie umfasst rund ein
Fünftel des Auswärtigen Haushalts, die Ausgaben für die AKBP liegen
pro Kopf der Bevölkerung bei weniger als sieben Euro pro Jahr. Wir
werden weiter dafür streiten, dass diese Mittel auch in den kommenden
Jahren erhöht werden. Hier handelt es sich um rentierliche und
nachhaltige Investitionen für die Bundesrepublik Deutschland.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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