 Rheinische Post: Rüttgers' Trockenski
Geschrieben am 14-11-2006 |
Düsseldorf (ots) - Von Detlev Hüwel
Jürgen Rüttgers besitzt die für Politiker so wichtige Gabe der
Ausdauer. Mit verblüffender Zähigkeit mahnt der NRW-Regierungschef
seit Monaten Änderungen beim Bezug von Arbeitslosengeld an. Das mag,
wer will, als Teil seiner Profilierungsstrategie betrachten. Tatsache
ist: Die CDU hat ihr dürftiges Ergebnis bei der Bundestagswahl 2005
bis heute noch nicht aufgearbeitet. In dieses innerparteiliche Vakuum
stieß Rüttgers mit seiner Behauptung, der Wahlkampf sei zu wenig
bürgernah gewesen. Und er will es besser wissen. Eine breite Mehrheit
der Menschen denkt offenbar so wie er: Beim Bezug von
Arbeitslosengeld soll es gerecht zugehen.
Was dabei leicht übersehen wird: Die Bezugsdauer ist bereits jetzt
gestaffelt, und von Rüttgers' Vorstoß in seiner jetzigen Form würden
längst nicht alle älteren Arbeitslosen profitieren. Unklar ist auch,
wer die übrigen Wohltaten (etwa beim Schonvermögen) bezahlen soll.
Die Jüngeren ohne Job? Doch selbst wenn der CDU-Bundesparteitag Ende
des Monats das Reformkonzept erwartungsgemäß beschließen wird
umgesetzt ist es damit noch lange nicht. Angesichts des Widerstands
der SPD ist auch nicht damit zu rechnen, dass sich daran etwas ändern
könnte. Rüttgers Umtriebigkeit wirkt daher wie Trockenski.
Originaltext: Rheinische Post
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