 Mitteldeutsche Zeitung: Terror und Luftverkehr Bosbach: Deutschland steht im Visier
Geschrieben am 20-11-2006 |
Halle (ots) - Der stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Bosbach, sieht durch den
vereitelten Anschlag auf ein deutsches Verkehrsflugzeug Befürchtungen
bestätigt. "Das ist eine alarmierende Nachricht", sagte er der in
Halle erscheinenden "Mitteldeutschen Zeitung" (Dienstag-Ausgabe).
"Aber die, die sich seit längerem mit dem Bedrohungs-Szenarium
beschäftigen, können nicht überrascht sein. Allerspätestens seit den
fehlgeschlagenen Kofferbomben-Attentaten wissen wir, dass auch
Deutschland im Visier des Terrorismus ist. Wir haben etwa 200
Ermittlungsverfahren mit terroristischem Hintergrund beim
Generalbundesanwalt anhängig. Allein die Zahl macht deutlich, wie
groß das Gefährdungspotenzial ist." Die Koalition arbeite daran,
"Schutzlücken" zu schließen. Dies betreffe das
Anti-Terror-Datei-Gesetz, das
Terrorismus-Bekämpfungs-Ergänzungsgesetz mit erweiterten
Auskunftsbefugnissen für die Sicherheitsbehörden und die neuen
Regelungen im Ausländerrecht in Folge der Kofferbomben-Ermittlungen.
"Diese Gesetze müssen wir über die Rampe heben, bevor wir uns neue
Gedanken machen können", erklärte Bosbach.
Originaltext: Mitteldeutsche Zeitung
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