Freie Presse (Chemnitz): Gabriel: Grüne haben zu wenig für die Umwelt getan - Kölner Beschlüsse sind "Scheinradikalismus"
Geschrieben am 03-12-2006 |
Chemnitz (ots) - Bundesumweltminister Sigmar Gabriel (SPD) hat den Grünen vorgeworfen, mit ihrer Forderung nach einem radikalen Klimawandel von den eigenen Fehlern abzulenken. Damit würden sie zugeben, "dass sie in der Vergangenheit zu wenig für die Umwelt getan haben", sagte Gabriel der Chemnitzer "Freien Presse" (Montagausgabe). So zu tun, als wären die Grünen in ihrer Regierungszeit heldenhaft gewesen und jetzt passiere gar nichts, sei "unehrlich und entspreche nicht der Realität". Rot-Grün habe beim Emissionshandel eine Minderung von gerade einmal zwei Millionen Tonnen CO2 vorgesehen. "Wir haben das inzwischen auf 48 Millionen Tonnen angehoben", betonte der SPD-Politiker. Zugleich wertete er es als ein positives Zeichen, dass sich in Köln die Realisten durchgesetzt hätten und nicht mehrheitlich die Forderung erhoben worden sei, vollkommen auf Kohle bei der Energieerzeugung zu verzichten. Nachdrücklich verteidigte Gabriel den Bau von neuen Kohlekraftwerken mit deutlich weniger CO2-Ausstoß. Wer Kernenergie nicht wolle, der müsse auf Kohle zurückgreifen. Nach Einschätzung Gabriels werden die Beschlüsse des Kölner Parteitags den Klimaschutz nicht sonderlich voranbringen. Es handele sich wohl eher um "grünen Scheinradikalismus". Der Bundesumweltminister äußerte starke Zweifel, ob sich mit City-Maut und Tempo 130 auf Autobahnen ein radikaler Klimawandel einleiten lasse. "In Köln hat der Scheinriese Turtur aus der Augsburger Puppenkiste fröhliche Urstände gefeiert: Je näher man ihm kommt, desto kleiner wird er", meinte Gabriel. Claudia Roth und Reinhard Bütikofer hätten sich offenbar diese Figur zum Vorbild genommen.
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