Westdeutsche Zeitung: Türkei-Beitritt = von Gerd Niewerth
Geschrieben am 07-12-2006 |
Düsseldorf (ots) - EU-Kommissionspräsident Barroso freut sich - und mit ihm der deutsche Außenminister Steinmeier. Ob dessen Chefin Angela Merkel gestern ähnliche Gefühlsregungen zeigte, darf gründlich bezweifelt werden. Denn die deutsche Kanzlerin hatte sich innerlich wohl schon auf eine lange Pause in den Beitrittsgesprächen mit dem schwierigen EU-Kandidaten Türkei eingestellt. Daraus wird wahrscheinlich nichts. Im Gegenteil: Schlimmstenfalls könnte der Dauerstreit mit der Türkei sogar die gesamte deutsche Ratspräsidentschaft im nächsten halben Jahr überschatten.
Dabei hatte es bis gestern noch so ausgesehen, als sei ein 18 Monate langer Stillstand im Prinzip schon beschlossene Sache. Im Anschluss an diese Pause kann nicht einmal ein Abbruch der Gespräche ausgeschlossen werden. Seitdem clevere Strategen im Bundeskanzleramt das wirkungsvolle Instrument einer Prüfklausel entwickelten, schien Angela Merkel bestens vorbereitet für den EU-Gipfel in der nächsten Woche. Doch nach dem überraschenden Schachzug Ankaras in der Zypernfrage fehlt plötzlich die Handhabe, um die Daumenschrauben empfindlich anzuziehen. Von einer Anerkennung des EU-Landes Zypern ist Ankara zwar noch weit entfernt. Aber mit der Bereitschaft, einen Hafen für zyprische Schiffe zu öffnen, ist die Türkei immerhin ein kleines Stück über den eigenen Schatten gesprungen.
So positiv die neue Haltung Ankaras auch beurteilt werden mag: Es stellt sich die Frage, warum die Regierung Erdogan nicht schon früher auf die vielen Kompromissangebote der finnischen EU-Ratspräsidentschaft eingeschwenkt ist. Mitunter gewinnt man den unschönen Eindruck, als werde bei den Türkei-Beitrittsgesprächen geschachert und gefeilscht wie auf einem orientalischen Basar.
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