 Pofalla: Menschenrechte weltweit durchsetzen
Geschrieben am 10-12-2006 |
Berlin (ots) - Zum heutigen Tag der Menschenrechte erklärt
CDU-Generalsekretär Ronald Pofalla:
Der heutige Tag ist eine Mahnung zum Einsatz für die
Menschenrechte - weltweit. Im Kampf gegen Unterdrückung, Terror und
staatliche Willkür spielen Herkunft, Religion oder Parteibuch keine
Rolle. Menschenrechte, Freiheit und Demokratie sind alles andere als
selbstverständlich. Selbst in Teilen Europas werden die
Menschenrechte noch heute mit Füßen getreten. Der Einsatz für die
Menschenrechte darf deshalb nicht an den eigenen Landesgrenzen enden.
Aus diesem Grund bin ich in diesem Jahr zweimal nach Weißrussland
gereist, um die dortige Opposition zu unterstützen. Anfang des
nächsten Jahres werde ich anlässlich der dortigen Kommunalwahlen
erneut nach Weißrussland fahren, um auf die bestehenden Missstände
aufmerksam zu machen. Die Verfolgung und Unterdrückung, die die
weißrussische Opposition erleidet, ist völlig inakzeptabel.
Für die Politik der CDU, die sich am christlichen Menschenbild
orientiert, haben Menschenrechte eine herausragende Bedeutung.
Menschenrechte sind und bleiben ein zentrales Anliegen der CDU. Sie
sind die elementare ethische Grundlage unseres außenpolitischen
Handelns. Als Vorsitzender der Grundsatzprogrammkommission der CDU
Deutschlands setze ich mich dafür ein, dass Wirtschaftsförderungs-
und Entwicklungshilfezusagen an andere Staaten noch stärker als
bisher an die Einhaltung der Menschenrechte geknüpft werden.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Pressekontakt:
Rückfragen bitte an:
CDU Deutschlands
Matthias Barner
Telefon: 030-22070-140
matthias.barner@cdu.de
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