 Gesine Lötzsch: Herkules - Verteidigungsministerium lehnt Debatte zur Wirtschaftlichkeit ab - eine Milliarde verschleudert
Geschrieben am 13-12-2006 |
Berlin (ots) - Zur Entscheidung über das IT-Großprojekt Herkules
der Bundeswehr erklärt Gesine Lötzsch, haushaltspolitische Sprecherin
und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE.:
Das Verteidigungsministerium will den Auftrag für das
Informations¬technologieprojekt "Herkules" im Rahmen eines
Kooperationsmodells an die Konzerne Siemens und IBM vergeben. Der
Vertrag sieht ein Auftragsvolumen von rund sieben Milliarden Euro vor
und soll fast zehn Jahre laufen. Der Bundesrechnungshof hat
festgestellt, dass die Steuerzahlerinnen und Steuerzahler eine
Milliarde Euro sparen würden, wenn das Verteidigungsministerium das
Projekt in eigener Regie durchführen würde. Das
Verteidigungsministerium hat es jedoch schriftlich abgelehnt, in der
entscheidenden Sitzung des Bundestags-Haushaltsausschusses am
heutigen Mittwoch Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei
öffentlich-privaten Partnerschaften zu diskutieren.
DIE LINKE. ist gegen das Projekt. Das Verteidigungsministerium
begibt sich in eine überteuerte Abhängigkeit. Herkules wird weit über
das Jahr 2015 hinaus für Siemens und IBM eine sichere Bank sein. Es
ist skandalös, dass das Verteidigungsministerium versucht, das
Gespräch über die grundsätzliche Kritik des Bundesrechnungshofs an
Herkules abzuwürgen.
Originaltext: Die Linke.PDS
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Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
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