 Dött/Liebing: Ein gutes Ergebnis: 2. Lesung REACH im Europäischen Parlament - Vernunft hat sich durchgesetzt
Geschrieben am 13-12-2006 |
Berlin (ots) - Zur zweiten Lesung der Chemikalienverordnung REACH
im Europäischen Parlament erklären die umweltpolitische Sprecherin
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der
zuständige Berichterstatter für Chemikalienpolitik im Ausschuss für
Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ingbert Liebing MdB:
Das Europäische Parlament hat in zweiter Lesung den
Chemikalienverordnungsentwurf REACH verabschiedet. Im Vorfeld der
zweiten Lesung hatte der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments
aus Sicht der CDU/CSU leider ein sehr unbefriedigendes
Abstimmungsergebnis vorgelegt. Anfang Dezember konnte dann aber eine
Einigung erzielt werden, die weitgehend auf dem sog. Gemeinsamen
Standpunkt basiert. Dafür hatte sich die CDU/CSU-Fraktion im
Bundestag mit einem Koalitionsantrag der Regierungsfraktionen stark
gemacht. Der Gemeinsame Standpunkt war Ende 2005 maßgeblich von
Deutschland mit erstellt worden und trug erkennbar deutsche
Handschrift. Basierend auf der aktuellen Einigung hat nun das
Europäische Parlament abgestimmt.
Mit Erleichterung stellen wir fest, dass sich letztendlich doch
die Vernunft durchgesetzt hat. Ein wiederholtes Aufschnüren des
Verordnungsentwurfes hätte bedeutet, dass eine abschließende Einigung
in weite Ferne gerückt wäre. Was nun vorliegt, ist ein gutes Ergebnis
für den Umwelt- und Gesundheitsschutz. Das Inkrafttreten von REACH
ist damit in greifbare Nähe gerückt. Wir gehen davon aus, dass der
Umweltrat diesem Ergebnis ebenfalls zustimmen kann und damit nach
langen Verhandlungen endlich dem Schutz von Bevölkerung und Umwelt
nachgekommen werden kann. Nur wenn REACH zeitnah in Kraft tritt, kann
auch der Umgang mit 30.000 Altstoffen endlich verbindlich geregelt
werden. Damit wird eine Gefahr für Umwelt und Gesundheit gebannt.
Das Jahr 2007 wird mit Inkrafttreten von REACH einen großen
Fortschritt im sicheren Umgang mit gefährlichen Chemikalien bringen.
Das schulden wir uns und den kommenden Generationen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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