 Rheinische Post: Steinmeiers Rolle - Von GREGOR MAYNTZ
Geschrieben am 13-12-2006 |
Düsseldorf (ots) - Viel Rauch steigt um den
BND-Untersuchungsausschuss auf. Besonders heute, wenn sich die
Außenminister Joschka Fischer und Frank-Walter Steinmeier den Fragen
stellen. Aber wie viel Feuer ist dahinter? Brennt für Steinmeier
etwas an?
Zunächst der Kern: Bewohner Deutschlands sind monate- und
jahrelang vom US-Geheimdienst verschleppt worden, ohne dass die
rot-grüne Bundesregierung sich für ihre Freilassung einsetzte. Damit
liegt die Verantwortung Steinmeiers als damaliger
Geheimdienstkoordinator auf dem Tisch. So erklärt sich auch das
Lavieren hinter verschlossenen Türen, wann der Zeuge wozu befragt
werden darf, soll, muss. Man kann sich fast darauf verlassen: Wenn's
heute brisant für Steinmeier wird, dürfte die Antwort entweder ins
nächste Jahr vertagt oder in eine nichtöffentliche Sitzung verschoben
werden.
Denn die überwiegende Interessenlage lädt zum Werfen von
Nebelkerzen ein: Union und SPD wollen ihren Außenminister nicht
beschädigen, die Grünen ihre Außenpolitik nicht in Frage stellen. Die
just am Vorabend der Befragung aufgetauchten bemerkenswerten
Aktenvermerke aus rot-grüner Zeit zeigen jedoch: Da müssen Steinmeier
& Co. jetzt durch - je schneller und offener, desto besser.
Originaltext: Rheinische Post
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