Der Tagesspiegel: Gerhardt dringt auf Kampfeinsatz im Sudan
Geschrieben am 16-12-2006 |
Berlin (ots) - Der FDP-Außenpolitiker Wolfgang Gerhardt hält einen Kampfeinsatz im Sudan mit deutscher Beteiligung für unabwendbar. Den Versuch der Afrikanischen Union, das Morden in der Region Darfur zu stoppen, halte er nicht für durchschlagkräftig, sagte Gerhardt dem "Tagesspiegel am Sonntag". "Die Afrikanische Union hat nicht die Kraft, die Menschen im Darfur vor der Vernichtung zu bewahren." In dieser Situation, in der auch die Regierung des Sudan "ihre Bevölkerung erkennbar nicht schützen" wolle, mache das Völkerrecht eine humanitäre Intervention "unumgänglich". Der Bundesregierung warf der FDP-Politiker falsche Prioritätensetzung vor, wenn sie auf die Belastung der Bundeswehr in anderen Einsätzen verweise. "Wir überheben uns nicht, sagt die Regierung, im Kongo, vor Libanon, in Afghanistan, auf dem Balkan. Aber beim Sudan ist plötzlich die Rede davon, dass wir uns überheben", kritisierte Gerhardt. "Meine allererste Priorität ist, dass wir eingreifen, wenn Menschen in ihrer reinen Existenz bedroht sind. Da kann es überhaupt kein Zögern geben."
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