 UNESCO-Konvention stärkt öffentlich-rechtlichen Rundfunk
Geschrieben am 19-12-2006 |
Berlin (ots) - Die Ratifizierung der UNESCO-Konvention zur
kulturellen Vielfalt durch die Europäische Gemeinschaft und zwölf
weitere Mitgliedstaaten der EU wird von der ARD ausdrücklich begrüßt.
Hierzu erklärt Dr. Verena Wiedemann, die ARD-Generalsekretärin:
"Kulturelle Vielfalt und Meinungspluralismus werden durch den
öffentlich-rechtlichen Rundfunk gestärkt. Genau dies stellt die
UNESCO-Konvention klar. Sie erkennt auch an, dass sich unser
Programmauftrag in der Wissensgesellschaft auf alle neuen Medien und
Übertragungswege erstrecken kann."
Nachdem gestern die EU und zwölf weitere Mitgliedstaaten ihre
Ratifikationsurkunden bei der UNESCO hinterlegt haben, ist die
erforderliche Mindestanzahl von dreißig Staaten für das
In-Kraft-Treten der Konvention erreicht. In drei Monaten wird die
Konvention somit auch europäisches Recht werden. "Damit werden die
Konventionsgrundsätze zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch
beihilferechtlich relevant. Die UNESCO-Konvention bestätigt und
verstärkt die Entwicklungsgarantie für den öffentlich-rechtlichen
Rundfunk, wie sie sich schon im EG-Vertrag im sogenannten Amsterdamer
Protokoll zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk von 1997 findet."
Wiedemann weiter: "Die Bundesregierung hat sich sehr erfolgreich für
diese Regelungen in der Konvention eingesetzt. Ihr gilt unser
besonderer Dank."
Originaltext: ARD Radio & TV
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Pressekontakt:
ARD-Generalsekretariat
Telefon: 030 / 8904313 -20
presse@ard-generalsekretariat.de
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