Wirtschaftsrat fordert Regulierungszuständigkeiten im Telekommunikations- und Medienbereich bündeln

Berlin (ots) - Anlässlich des nationalen IT-Gipfels der
Bundesregierung fordert die Arbeitsgruppe Telekommunikation und
Medien des Wirtschaftsrates der CDU e.V. unter Vorsitz von Dietrich
Beese, Geschäftsführer von O2 Germany:

"Regulierungszuständigkeiten im Telekommunikations- und
Medienbereich bündeln und Innovationspotenziale ausschöpfen"

"Der Wirtschaftsrat setzt große Hoffnungen in die von der
Bundesregierung mit der Hightech-Strategie für Deutschland
angestoßene Initiative, deren Umsetzung für den Bereich Informations-
und Telekommunikationstechnik nun mit dem IT-Gipfel gestartet worden
ist", so Dietrich Beese, Geschäftsführer von O2 Germany und
Vorsitzender der Arbeitsgruppe Telekommunikation und Medien beim
Wirtschaftsrat. Für die zukünftige Aufstellung der
Telekommunikations- und Medienlandschaft in Deutschland warnte Beese:
"Es zeichnet sich durch die Konvergenz neuer Technologien eine
gefährliche Tendenz in Punkto Doppelregulierung und Zuständigkeiten
ab. Konvergenz findet bislang nicht bei den Aufsichtsbehörden statt."

Die Politik solle die Hightech-Strategie nutzen, um elektronische
Kommunikation zu fördern, Innovationen im IT Bereich nachhaltig zu
sichern und die Rahmenbedingungen in Deutschland den Erfordernissen
der digitalen Zukunft anzupassen. Derzeit werde die
Telekommunikations- und Medienbranche jedoch von immer mehr
zuständigen Trägern auf den Gebieten des Verbraucherschutzes, der
Finanzregulierung und der Medienaufsicht reguliert. Diese Vielzahl
bremse Innovation und Wachstum.

Der Wirtschaftsrat werde die Pläne der Bundesregierung zum
IT-Standort Deutschland aktiv unterstützen. Es gelte nun in den
identifizierten Feldern Fahrt aufzunehmen und rasch durch
repräsentative Leuchtturmprojekte das Potenzial und den Nutzen der
IT-Wirtschaft für die zukünftige Entwicklung unseres Landes
aufzuzeigen. Insofern begrüße der Wirtschaftsrat die Pläne zum
E-Government und zur Forschungsförderung, da sie Länder und Kommunen
mit der Wirtschaft zusammenbringe. Ergebnis müsse dann die Findung
eines Konsenses sein, der es den Innovatoren eines Landes gestatte,
ihr Potenzial optimal zu nutzen und so einen wesentlichen Beitrag zur
Bedürfnisbefriedigung, zum Produktivitätsfortschritt, Wachstum und
somit zur Steigerung der gesamtwirtschaftlichen Wohlfahrt zu leisten.

Originaltext: Der Wirtschaftsrat der CDU
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