DStGB-Prognose: Kommunale Gebühren bleiben auch 2007 stabil

Berlin (ots) - Die kommunalen Gebühren im Bereich der Abwasser-
und Abfallentsorgung werden nach der Prognose des Deutschen Städte-
und Gemeindebundes auch im Jahr 2007 stabil bleiben. "Hierfür spricht
die konstante Gebührenentwicklung der vergangenen Jahre. So sind in
den Jahren 2005 und 2006 die Gebühren für die Abwasserentsorgung im
Durchschnitt um lediglich 1,5 % gestiegen. Damit beträgt die
einwohnerspezifische Jahresbelastung bei der Abwasserentsorgung im
Mittel ca. 130 Euro, also etwa 35 Cent pro Tag und Einwohner,
erklärte Dr. Gerd Landsberg, Geschäftsführendes Präsidialmitglied des
Deutschen Städte- und Gemeindebundes.

Anders als im Bereich der Energieversorgung und der Heizkosten,
welche im Jahr 2006 Preissteigerungen von bis zu 17 % (Gas und
Heizöl) verzeichneten und damit die Wohnnebenkosten für Mieter um
über 7 % haben ansteigen lassen, bewegt sich die Steigerung der
kommunalen Abwassergebühren im Bereich der Inflationsrate. Nicht
unberücksichtigt bleiben darf in diesem Zusammenhang, dass Städte und
Gemeinden mit jährlichen Investitionen von über 6 Milliarden Euro
einen erheblichen Beitrag zur Qualitätssicherung der öffentlichen
Abwasserentsorgung, an die mittlerweile über 95 % der Bevölkerung in
Deutschland angeschlossen sind, leisten.

Auch bei den Abfallgebühren geht der Deutsche Städte- und
Gemeindebund für einen Vier-Personen-Haushalt für das Jahr 2007 von
einer durchschnittlichen Belastung von ca. 150 bis 230 Euro/Jahr und
damit von einer Steigerung um lediglich 2 % aus. "Grund für die
moderaten Gebührensteigerungen im Abfallbereich sind trotz der stark
gestiegenen Energiepreise die in Deutschland weltweit höchsten
Verwertungsquoten, durch die Rohstoffe und Primärenergie eingespart
werden. Rund 58 % der Siedlungs- und Produktionsabfälle werden
derzeit in Deutschland recycelt. Bei einzelnen Abfällen, wie etwa bei
Verkaufsverpackungen oder bei Bauabfällen liegt die Recyclingquote
mit weit über 80 % sogar noch höher", erklärte Landsberg.

Als "tickende Zeitbombe" sieht der DStGB demgegenüber die
demografische Entwicklung und den Bevölkerungsrückgang sowie deren
Auswirkungen auf die Gebührenentwicklung. "75 bis 80 % der Gebühren
im Abwasserbereich sind Fixkosten, die durch den Betrieb und die
Unterhaltung der Abwasserentsorgungsanlagen entstehen. Wenn - wie in
einigen Städten und Gemeinden der neuen Bundesländer - ein
Bevölkerungsrückgang gegenüber dem Jahr 1990 von bis zu einem Viertel
zu verzeichnen ist, ist hiermit ein immer geringerer
Frischwas-serverbrauch verbunden, der gravierende Auswirkungen auf
die kommunale Infrastruktur und die kommunale Wasserversorgung sowie
die Abwasserentsorgung hat", erläuterte Landsberg. Folge ist, dass
die Wasserversorgungskanäle zum Zwecke des Qualitätserhalts des
Trinkwassers mit frischem Wasser durchspült und Abwasserkanäle und
Kläranlagen mit erheblichem finanziellem Zusatzaufwand gewartet und
betriebsbereit gehalten werden müssen.

Der Deutsche Städte- und Gemeindebund fordert daher Bund und
Länder auf, sich an den durch die demografische Entwicklung bedingten
Infrastrukturkosten, insbesondere im Bereich der kommunalen Ver- und
Entsorgung, stärker zu beteiligen. Ziel muss es sein, den europaweit
einmaligen Standard der kommunalen Ver- und Entsorgung bei für die
Bürger sozial verträglichen Gebühren zu bewahren.

Originaltext: Deutscher Städte- u. Gemeindebund
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=53970
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_53970.rss2

Pressekontakt:
Kontakt:

Franz-Reinhard Habbel
Sprecher des DStGB
Tel.: 030/77307-225
E-Mail: Franz-Reinhard.Habbel@dstgb.de