 Althaus lehnt "Gesundheitssoli" entschieden ab "Was erlauben Strunz" am 27.03.2006, 23:30 Uhr auf N24. Weitere Ausstrahlung: 02.04.06, 10:05 Uhr.
Geschrieben am 27-03-2006 |
Berlin (ots) - Thüringens Ministerpräsident Dieter Althaus (CDU)
lehnt den so genannten "Gesundheitssoli" entschieden ab. In der
N24-Sendung "Was erlauben Strunz" warnte Althaus am Montag davor,
"über Zusatzbelastungen steuerlicher Art" nachzudenken. An dieser
Stelle müsse es "eher Entlastungen in den nächsten Jahren" geben.
"Mit der Mehrwertsteuererhöhung von drei Prozent ist ein Maß an
Belastung erreicht, das nicht überschritten werden sollte", betonte
Althaus.
Der CDU-Politiker fügte hinzu: "Ich verstehe die Debatte auch
nicht. Sie ist auch bisher so gar nicht geführt worden in den
Präsidien, in den Vorständen, weder bei SPD noch bei der Union." Nach
einem Bericht der «Bild»-Zeitung hat die Union einen
«Gesundheitssoli» ins Gespräch gebracht, bei dem alle Bürger künftig
ein bis zwei Prozent von ihrem Bruttoeinkommen für die Gesundheit
abführen sollen.
Zugleich forderte Althaus die schwarz-rote Bundesregierung zu
einer raschen Gesundheitsreform auf. "Das Thema muss so schnell wie
möglich angepackt werden und ich hoffe auch einvernehmlich." Er gehe
davon aus, dass in den "nächsten drei Wochen die Gespräche so weit
geführt werden, dass spätestens Mai/Juni das Konzept an die
Öffentlichkeit geht", sagte Althaus.
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