Dött/Petzold: Verbesserter Lärmschutz beim Schienenverkehr

Berlin (ots) - Anlässlich der Diskussion im Umweltausschuss des
Deutschen Bundestages über den Schutz der Bürger vor Schienenlärm
erklären die umweltpolitische Sprecherin der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige
Berichterstatter für Lärmschutz im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz
und Reaktorsicherheit, Ulrich Petzold MdB:

Im vergangenen Jahr wurden durch eine Reihe von Maßnahmen große
Erfolge bei der Reduzierung des durch den Schienenverkehr
entstehenden Lärms erzielt:

So wurde der Haushaltsansatz zur Verbesserung des Lärmschutzes an
Schienenwegen im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums innerhalb
eines Jahres von 51 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro
aufgestockt. Damit wurden die von der vorigen Bundesregierung für die
Lärmreduzierung vorgesehenen Haushaltsmittel fast verdoppelt.

Der Haushaltstitel zur Verbesserung des Lärmschutzes an
Schienenwegen wurde mit dem Haushalt 2007 auch für Maßnahmen des
aktiven Lärmschutzes geöffnet und damit auch für die Verhinderung der
Lärmentstehung im Schienenverkehr. So kann z. B. mit dem "besonders
überwachten Gleis", bei dem das Gleis regelmäßig auf Riffelbildung
überwacht und eine ebene Schienenfahrfläche wiederhergestellt wird,
der Lärm an der Quelle bekämpft werden.

Durch das Umweltbundesamt wurde im Auftrag der Bundesregierung im
September 2006 ein Gutachten vergeben, dass die Möglichkeit zur
Einführung lärmabhängiger Trassenpreise prüft.

Das BMU setzt ein Umweltinnovationsprogramm um, in dem die
Möglichkeiten zur Lärmschutzsanierung im Bestand der
Schienenfahrzeuge mit einem optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis
aufgezeigt werden.

Seit November 2006 wird im Rahmen des Umweltforschungsplanes die
Kreditvergabe an Verkehrsfinanzierer in Abhängigkeit von der
Beschaffung nach ökologischen Gesichtspunkten vorangetrieben. Dabei
wird auch sehr viel Wert auf die Einhaltung und Unterbietung der
Lärmgrenzwerte gelegt.

Die Koalition hat damit Maßstäbe bei der Reduzierung des vom
Schienenverkehr verursachten Lärms gesetzt, die von der
Vorgängerregierung nie erreicht wurden!

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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