 Juristischer Meilenstein: Web 2.0 Unternehmen edelight.de und Dealjaeger.de erkämpfen mehr Rechtssicherheit für Social Shopping Anbieter
Geschrieben am 01-03-2007 |
Hamburg (ots) - edelight.de hat sich mit Unterstützung von
Dealjaeger.de vor dem Landgericht Stuttgart gegen eine
ungerechtfertigte Abmahnung zur Wehr gesetzt. In der gestrigen
Verhandlung stellte das Gericht klar, dass Social Shopping
Plattformen keine Pflicht trifft, Beiträge von Nutzer vorab zu
kontrollieren.
Im Januar 2007 hat edelight.de (www.edelight.de) eine
ungerechtfertigte Abmahnung erhalten und mit Unterstützung von
Dealjaeger.de (www.dealjaeger.de) einen negativen Feststellungsantrag
gegen diese Abmahnung eingereicht. Der dringenden Empfehlung des
Landgerichts Stuttgart an die gegnerische Partei, den negativen
Feststellungsantrag anzuerkennen, wurde Folge geleistet. Außerdem
widersprach das Gericht deutlich der Argumentation, dass in
Social-Shopping-Geschäftsmodellen Rechtverletzungen bereits angelegt
seien.
Das Gericht führte im Rahmen der Empfehlung unter anderem aus,
dass eine Verantwortlichkeit für Portalbetreiber erst ab Kenntnis
einer Rechtsverletzung angenommen werden kann. Erst wenn ein
Portalbereiber trotz Kenntnis von einem Rechtsverstoß den
rechtswidrigen Zustand aufrechterhält, kann er zur Verantwortung
gezogen werden. Erscheint eine behauptete Rechtsverletzung plausibel,
hat der Portalbetreiber den Inhalt zu löschen.
edelight.de und Dealjaeger.de sind froh, dass sich das gemeinsame
Vorgehen ausgezahlt hat und mit diesen eindeutigen Ausführungen des
Gerichts die Rechtssicherheit für Social Shopping Plattformen erhöht
hat. So unterstreicht Peter Ambrozy: "Wir freuen uns über diesen Sieg
auf ganzer Linie und die Entscheidung im Sinne aller Social Shopping
Projekte in Deutschland."
Über edelight.de
edelight mit Sitz in Denkendorf wurde von Peter Ambrozy, Steffen
Belitz und Tassilo Bestler Anfang 2006 gegründet. Ingesamt arbeiten
derzeit 9 Personen an der Weiterentwicklung des Konzeptes.
Über Dealjaeger.de
Dealjaeger.de wurde von Daniel Grözinger und Sven Schmidt Ende
2006 gegründet. Insgesamt arbeiten 14 Mitarbeiter in der Hamburger
Speicherstadt an dem Projekt.
Originaltext: Dealjaeger.de
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=64459
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_64459.rss2
Pressekontakt:
edelight GmbH i.G.
Heerweg 15
73770 Denkendorf
URL: www.edelight.de
Ansprechpartner: Peter Ambrozy
Tel.: +49(0)711-9355444
E-Mail: peter.ambrozy@edelight.de
Dealjaeger GmbH
Holländischer Brook 2
20457 Hamburg
URL: www.dealjaeger.de
Ansprechpartner: Daniel Grözinger
Tel.: +49(0)40-41545715
E-Mail: daniel.groezinger@dealjaeger.com
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