Wenn der Aprilscherz teuer wird
Geschrieben am 31-03-2006 |
Limburg a.d.Lahn (ots) - Deutscher Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ) warnt vor Neuregelung und Bußgeldern - Mehreinnahmen in Höhe von 95 Millionen Euro erwartet - kostenlose Rechtsberatung unter Telefon-Hotline 0800 / 5009010 rund um die Uhr
Limburg, 31. März 2006 - Der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ) weist darauf hin, dass pünktlich zum 1. April eine Neuregelung in Kraft tritt, die Aprilscherze ab sofort zum teuren Spaß werden lässt. Laut DRAZ erlangt damit fast unbemerkt von der Öffentlichkeit eine Verordnung Rechtsgültigkeit, die es Vater Staat erlaubt, eine Gebühr von zehn Euro für jeden Aprilscherz zu erheben. Ähnlich wie bei der Gebührenregelung für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk werden Verstöße mit einem Bußgeldverfahren geahndet. Verantwortliche Stelle hierfür ist die staatseigene Bundeszentrale für deutsche Sprache (BdS). Verbraucherschützer haben bereits eine Klagewelle gegen die ihrer Meinung nach die Meinungsfreiheit des einzelnen Bürgers einschränkende Regelung angekündigt.
Besondere Vorsicht rät DRAZ bei Aprilscherzen, die in schriftlicher Form und in der Öffentlichkeit geäußert werden: "Wird ein Aprilscherz in einer größeren Gruppe geäußert, oder in Pressemitteilungen, im Internet oder in Printmedien veröffentlicht und als solcher im Nachhinein kenntlich gemacht, so fällt eine Gebühr an und bei Nichtbezahlen droht ein Bußgeldbescheid", erläutert Michael Steinmetz vom Deutschen Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ). Für den privaten und familiären Bereich gibt Steinmetz jedoch Entwarnung. "Im Freundes- und Familienkreis ist die Gefahr natürlich weiterhin gering, dass die falschen Ohren mithören und ein Bußgeld dadurch fällig wird."
Nach Ansicht von DRAZ sind die von Experten geschätzten jährlichen Mehreinnahmen von 270 Millionen Euro für die Staatskasse jedoch zu hoch angesetzt. Grundlage hierfür bilde eine Hochrechnung, dass etwa 27 Millionen Aprilscherze pro Jahr in Deutschland gemacht werden. Da jedoch im privatem Bereich die Aprilscherze wohl weiterhin unangetastet bleiben, seien vor allem die schriftlich verfassten und in der Öffentlichkeit verbreiteten Aprilscherze betroffen. Hier liege man jedoch nur bei etwa 9,5 Millionen Aprilscherzen, was in etwa 95 Millionen Euro entspricht. Bei weitergehenden Fragen bietet der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf (DRAZ) Ratsuchenden unter der kostenlosen Telefon-Hotline 0800 / 5009010 rund um die Uhr direkte Rechtsberatung an.
Der Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf DRAZ ist führender Anbieter bei persönlicher Anwaltsvermittlung und telefonischer Rechtsberatung in Deutschland. Unter der Service-Telefonnummer 0900 / 121212 900 (1,99/min aus dem Dts.
Festnetz, Mobilfunk kann abweichen) erhalten Privatpersonen und Unternehmen rund um die Uhr Rechtsberatung von einem Spezialisten in der unmittelbaren Umgebung des Anrufers. Auch in direkter Nähe des Ratsuchenden befindet sich die jeweilige Kanzlei, welche DRAZ über die kostenlose Servicerufnummer 0800 / 5009010 für ein persönliches Gespräch vermittelt. Den über 750 DRAZ-Vertragsanwälten konnten seit der Gründung im Jahr 1998 mehr als 55.000 Mandate vermittelt werden.
Weitere Informationen: Deutscher Rechtsanwalt Zentralruf DRAZ, Dr.-Wolff-Str. 4, 65549 Limburg a. d. Lahn, Tel.: 06431 / 4095 0, Fax: 06431 / 4095 22, E-Mail: presse@draz.de, Internet: www.draz.de
Presse-Agentur: Team Andreas Dripke GmbH, Tel.: 0611 / 973150, E-Mail: team@dripke.de
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Fax: 0611 / 719290 oder E-Mail: team@dripke.de
- Ich möchte ein Interview mit einem DRAZ-Experten zu obigem Thema führen.
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Originaltext: DRAZ Deutsche Rechtsanwalt Zentralruf Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=56411 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_56411.rss2
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