 Aktualisiert (!): Unter den Linden "Bundeswehr im Kongo - Lohnender Einsatz für eine fragile Demokratie?", PHOENIX-PROGRAMMHINWEIS für Montag, 3. April 2006, 21 Uhr
Geschrieben am 31-03-2006 |
Bonn (ots) - Christoph Minhoff
diskutiert mit
Heidemarie Wieczorek-Zeul, SPD, Bundesministerin für
wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
und
Petra Pau, Die Linke.PDS, stellvertretende Fraktionsvorsitzende
und designierte Bundestagsvizepräsidentin
Im Juni sollen im Kongo die ersten Parlaments- und
Präsidentschaftswahlen seit der Unabhängigkeit stattfinden. Diese
Wahlen sind eine wesentliche Weichen-stellung im bisherigen
Friedensprozess und richtungweisend für eine tatsächli-che
Demokratisierung des Landes. Seit Januar hat Deutschland in Kinshasa
für 18 Monate die lokale EU-Präsidentschaft übernommen, da Österreich
und Finnland hier keine diplomatischen Vertretungen haben.
Gleichzeitig hat UN-Generalsekretär Kofi Annan die EU Ende Dezember
2005 auch um Unterstüt-zung bei der Sicherung der Wahlen gebeten. Bis
zu 1.500 Soldaten sind im Ge-spräch. Die Große Koalition unter Angela
Merkel ist sich einig, dass sich Deutschland federführend an dieser
Mission beteiligt. Die FDP und Die Lin-ke.PDS haben ebenso Bedenken
angemeldet wie einzelne Abgeordnete der Re-gierungsparteien. Angela
Merkel wurde noch im Januar wegen ihres Umgangs mit dem Thema
kritisiert. Die Kanzlerin könne im Ausland nicht einfach die
Ent-sendung von Kampftruppen versprechen und damit die Souveränität
der Abge-ordneten in dieser Frage übergehen, lautete die Kritik. Von
manchem wird sogar ein Erfolg der Mission in Frage gestellt. Tut sich
die Bundesrepublik mit dieser Mission also einen Gefallen? Wird das
Leben deutscher Soldaten unnötig in Ge-fahr gebracht?
Diese und andere Fragen diskutiert Christoph Minhoff mit seinen
Gästen.
Wiederholungen: Montagnacht, 0.00 Uhr und Dienstag, 09.15 Uhr
Originaltext: PHOENIX
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