 Der Tagesspiegel: Nach Tornado-Abstimmung sieht FDP Handlungsfähigkeit der Bundesregierung eingeschränkt. Unionskreise machen auch Außenminister für hohe Zahl von Nein-Stimmen in SPD-Fraktion verantwo
Geschrieben am 10-03-2007 |
Berlin (ots) - Die FDP zweifelt angesichts der hohen Zahl von
Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion beim Bundestagsvotum über den
Tornado-Einsatz in Afghanistan an der Handlungsfähigkeit der großen
Koalition. Der stellvertretende FDP-Fraktionschef Werner Hoyer sagte
dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel am Sonntag, es sei ein
Problem für die deutsche Außenpolitik, wenn eine Koalitionsfraktion
es so wenig schaffe, in den eigenen Reihen Überzeugungsarbeit für
einen Auslandseinsatz der Bundeswehr zu leisten. "Damit ist fraglich,
ob es die Bundesregierung trotz ihrer Riesenmehrheit im Bundestag
künftig fertig bringt, solche unbequemen Entscheidungen gegen eine
Mehrheit der Bevölkerung zu vertreten", warnte der liberale
Außenpolitiker. Im Bundestag hatte am Freitag mehr als ein Drittel
der anwesenden SPD-Abgeordneten gegen die Tornado-Mission gestimmt,
zudem fehlten 18 SPD-Parlamentarier. In der Unionsfraktion wurden
nach Informationen des Tagesspiegels sowohl SPD-Fraktionschef Peter
Struck als auch Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) für das
schlechte Ergebnis verantwortlich gemacht. "Der Außenminister ist
immer stark, wenn es um schöne Ankündigungen geht, die niemandem weh
tun", hieß es. Bei unbequemen Entscheidungen, die gerade in den
Reihen der SPD hartnäckige Überzeugungsarbeit erforderten, vermisse
man sichtbare Anstrengungen Steinmeiers.
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Originaltext: Der Tagesspiegel
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