Hüppe: Arbeitsmarktchancen für schwerbehinderte Menschen verbessern

Berlin (ots) - Anlässlich der 2. und 3. Lesung des Gesetzes zur
Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen am 9. März
2007 im Deutschen Bundestag erklärt der Beauftragte der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion für die Belange der Menschen mit
Behinderungen, Hubert Hüppe MdB:

Die Union will die Arbeitslosigkeit von Menschen mit Behinderungen
stärker bekämpfen. Wir ziehen damit die Konsequenzen daraus, dass der
Aufschwung am Arbeitsmarkt bei schwerbehinderten Menschen bisher
nicht ausreichend angekommen ist. Während die Zahl aller Arbeitslosen
um über 16 Prozent sank, verringerte sie sich für schwerbehinderte
Menschen nur um 1,3 Prozent. Trotz des leichten Rückgangs um rund
2.300 waren im Februar 2007 gegenüber dem Vorjahresmonat damit immer
noch 171.160 Schwerbehinderte arbeitslos.
Hinzu kommen noch die schwerbehinderten Menschen aus den 69
Optionskommunen, die von der Statistik der Bundesagentur für Arbeit
nicht erfasst werden.

Jeder möchte entsprechend seiner Leistungsfähigkeit, seinen
Qualifikationen und Interessen arbeiten. Unternehmen sollen
schwerbehinderte Menschen am Arbeitsplatz im Betrieb verstärkt kennen
lernen können.

Hier setzen die Verbesserungen des von der Koalition entworfenen
Gesetzes zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen
an. So erhalten Arbeitgeber länger Eingliederungszuschüsse für ältere
Schwerbehinderte, die es besonders schwer am Arbeitsmarkt haben.
Daneben müssen Unternehmen bisher Eingliederungszuschüsse
zurückzahlen, falls ein Arbeitsverhältnis frühzeitig endet. Diese
Regelung führte dazu, dass Unternehmen erst gar nicht einstellten.
Deshalb sieht der Gesetzentwurf vor, dass in Zukunft diese
Rückzahlungspflicht entfällt. Von der neuen Regelung werden nicht nur
Ältere, sondern alle Altersgruppen profitieren. Gerade für junge
Leute ist es wichtig, dass sie Ihre berufliche Leistungsfähigkeit
unter Beweis stellen können und nicht schon in der beruflichen
Einstiegsphase lange arbeitslos sind.

Unser Ziel ist, umfassend die Beschäftigungschancen für
schwerbehinderte Menschen zu erhöhen. Im Bereich von Hemmnissen bei
der Einstellung von schwerbehinderten Menschen verbessern wir die
Situation für die Betroffenen.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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