 U.S. Court Finds In Favor of Esquel on Patent Infringement Case
Geschrieben am 13-03-2007 |
Hong Kong (ots/PRNewswire) -
On March 9, 2007, the U.S. District Court, Western District of
Washington at Seattle issued its Findings of Facts and Conclusions of
Law ("Findings & Conclusions") in favor of Esquel in the case of
Taltech Ltd. and TAL Apparel Ltd. v-. Esquel Apparel, Inc. and Esquel
Enterprises, Ltd., which first began in April 2004, on the complaint
that Esquel willfully infringed certain patents of Taltech Limited
applicable to the manufacture of pucker-free seams for wrinkle-free
shirts.
Key points of the Findings & Conclusions include:
1) Esquel did not infringe the asserted claims.
2) Taltech's patent that went for a full trial was found to be
unenforceable as the inventor committed "inequitable conduct" before
the US Patent Office during the patent application process.
3) There was clear and convincing evidence that the case was an
"exceptional case", based on "inequitable conduct", and Esquel had to
needlessly expend significant resources as a result of Taltech
Limited's and TAL Apparel Limited's litigation tactics. Due to these
and other findings, Taltech and TAL Apparel are to pay Esquel's
reasonable attorney fees.
To Esquel, this finding of no infringement shows that the Esquel
Group upholds its guiding business principles, which include a strong
emphasis on ethical behavior. The Esquel Group has strong
technological capabilities to deliver solutions to its customers
using its own innovations.
The Esquel Group is one of the world's largest manufacturers of
cotton shirts. It makes around 60 million shirts a year and employs
over 45,000 people around the world. It is a privately-owned company
headquartered in Hong Kong.
Esquel Apparel, Inc. and Esquel Enterprises, Ltd. are wholly owned
subsidiaries of the Esquel Group.
A copy of the Court's findings can be found at our web site
http://www.esquel.com .
For more information on this matter, please contact:
Mr. K. L. Lee
Managing Director, Esquel Enterprises, Ltd.
Tel: +852-2811-8077
ots Originaltext: Esquel Group
Im Internet recherchierbar: http://www.presseportal.de
Contact:
Mr. K. L. Lee, Managing Director, +852-2811-8077
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