 Lausitzer Rundschau: Deutschland, Polen und die EU: Mut gegen Angst
Geschrieben am 16-03-2007 |
Cottbus (ots) - Die Visite im östlichen Nachbarland ist eine
heikle diplomatische Mission der Bundeskanzlerin. Sie hat dabei
bereits jetzt einiges gut gemacht. So wie einst der Nazi-Gegner Willy
Brandt glaubwürdig genug war für Versöhnungsgesten, hat die frühere
DDR-Bürgerin überzeugend den Beitrag Polens bei der Überwindung der
Spaltung Europas und der kommunistischen Herrschaft gewürdigt. Dies
war eine gute Klarstellung angesichts einer aufgeheizten Debatte.
Die Gespräche der Kanzlerin in Polen sind aber nicht in erster Linie
ein Versuch der zweiseitigen Verständigung. Merkel reiste als
EU-Ratspräsidentin mit dem Ziel, die divergierenden Interessen in der
Union auszugleichen. Dies aber ist eine Aufgabe, bei der das
Scheitern vorhersehbar und der Erfolg die große Überraschung ist.
Denn hinter den Polen verstecken sich derzeit viele, denen die
europäische Integration suspekt geworden ist. Und es sind beileibe
nicht nur die neuen Mitglieder im Osten, die bremsen. Die
Niederlande, lange ein europäisches Musterland, gehen in Vielem ihre
eigenen Wege. Und Frankreich bleibt dabei, dass im Zweifelsfall nur
die eigenen Interessen gelten.
Die Bedenken etwa gegen einen neuen Versuch zu einer gemeinsamen
Verfassung oder die starke sicherheitspolitische Anlehnung einiger
Länder an die USA spiegeln Ängste vor einem Wandel wider, der auch
ein Aufbruch ins Unbekannte ist. Nicht ganz zufällig sind sie in
Ländern besonders ausgeprägt, die konservative Regierungen gewählt
haben.
Insofern waren Merkels Bemerkungen zum Mut der Polen genau richtig.
Denn in dem Willen zur Veränderung werden sich die Nachbarn jenseits
der Oder auf Dauer ungern übertreffen lassen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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