 Pressegespräch mit Oskar Lafontaine und Norman Paech zur Verfassungsklage gegen Tornado-Einsatz in Afghanistan, 21.03.2007, 12.30 Uhr, Reichstag, Fraktionsebene, 3 S 040
Geschrieben am 20-03-2007 |
Berlin (ots) - Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die Fraktion DIE LINKE. wird morgen beim Bundesverfassungsgericht
in Karlsruhe Organklage gegen den Tornado-Einsatz in Afghanistan
einreichen. Zudem wird der Antrag auf eine einstweilige Anordnung
gestellt, bis zur Entscheidung in der Hauptsache den Einsatz der
Aufklärungsjagdflugzeuge zu stoppen.
Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine, und
Norman Paech, außenpolitischer Sprecher, möchten Sie über die
Grundsätze und Argumentationslinien der Klage informieren.
Pressegespräch
mit Oskar Lafontaine und Norman Paech
21.03.2007, 12.30 Uhr
Reichstag, Fraktionsebene, 3 S 040
Ich lade Sie herzlich zu diesem Pressegespräch ein und würde mich
freuen, Sie im Reichstag begrüßen zu können.
Mit freundlichen Grüßen
Hendrik Thalheim
Originaltext: Die Linke.PDS
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=41150
Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_41150.rss2
Pressekontakt:
DIE LINKE.
Fraktion im
Bundestag
Hendrik Thalheim
Tel.: 030/22752800
Mobil: 0172/3914261
Mail: pressesprecher@linksfraktion.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
60577
weitere Artikel:
- Steinbach/Meyer/Klöckner/Connemann: Verbraucher erwarten deutschsprachige Erklärungen Berlin (ots) - Anlässlich der Vorstellung der Initiative zum sprachlichen Verbraucherschutz erklären die menschenrechtspolitische Sprecherin, Erika Steinbach MdB, der wirtschaftspolitische Sprecher, Laurenz Meyer MdB, und die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB, sowie die Vorsitzende der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestages "Kultur in Deutschland", Gitta Connemann MdB: Leitbild der Unions-Verbraucherpolitik ist der informierte, mündige Bürger. Verständliche Sprache ist die Voraussetzung mehr...
- Martina Bunge: Europäischen Trend nicht verschlafen Berlin (ots) - Zur bevorstehenden Entscheidung der Ministerpräsidenten zum Thema Rauchverbot in Gaststätten erklärt Martina Bunge, Mitglied der Fraktion DIE LINKE. und Vorsitzende des Ausschusses für Gesundheit: Die Ministerpräsidenten haben am 22. März in Sachen Schutz der Bevölkerung vor dem Schadstoff Rauch eine hohe Verantwortung. Wenn schon die Bundesregierung wegen rechtlicher Vorbehalte nicht in der Lage ist, bundeseinheitlich ein konsequentes Rauchverbot für alle öffentlichen Einrichtungen auf den Weg zu bringen, dann liegt mehr...
- Oskar Lafontaine: Mehreinnahmen zur Steuersenkung für kleinere und mittlere Einkommen nutzen Berlin (ots) - Zu den geschätzten Steuermehreinnahmen von über 15 Milliarden Euro erklärt der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE., Oskar Lafontaine: Wenn die Bundesregierung die Leistungsträger in unserer Gesellschaft besser stellen will, kann sie es jetzt tun. DIE LINKE. fordert, die bekannt gewordenen Steuermehreinnahmen von 15 Milliarden Euro für die Abschaffung des so genannten Mittelstandsbauchs im Steuertarif zu verwenden, also die überproportionale Steuerbelastung vor allem für die kleineren und mittleren Einkommen zu beseitigen. mehr...
- Gertz: Forderungen des Wehrbeauftragten werden vom DBwV voll unterstützt Berlin (ots) - Dringend in Bundeswehr-Kasernen investieren! Zum Bericht des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, Reinhold Robbe, erklärte der Vorsitzende des Deutschen BundeswehrVerbandes, Oberst Bernhard Gertz: "Die Feststellungen des Wehrbeauftragten über skandalöse bauliche Zustände in einer Vielzahl von Bundeswehrkasernen, insbesondere in den westlichen Bundesländern, kann ich nur unterstreichen. Solche Beschwerden von Soldaten aller Dienstgradgruppen, auch Kommandeuren, wurden in letzter Zeit vermehrt an den Deutschen mehr...
- Ruck: Entwicklungspolitik muss Schwellenländer beim Klimaschutz unterstützen Berlin (ots) - Zum Bemühen der Bundeskanzlerin Angela Merkel, China für den Kampf gegen den Klimawandel zu gewinnen, erklärt der entwicklungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Christian Ruck MdB: Allen Anstrengungen zur CO²- Reduktion auf Seiten der Industriestaaten zum Trotz besteht die Gefahr, dass wir - wenn nicht gehandelt wird - wegen der schnellen Entwicklung der Schwellenländer mit gefährlich höheren CO²-Emissionen zu rechnen haben. Die Fortsetzung der wirtschaftlichen Entwicklung in Ländern wie China mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
