 AZM: Kommentar zu Schily vor Ausschuss
Geschrieben am 29-03-2007 |
Mainz (ots) - Ist der einschlägige Ruf erst ruiniert, lässt es
sich auch vor einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss ziemlich
ungeniert leben. Was der frühere Bundesinnenminister vor dem
BND-Ausschuss abgeliefert hat, übertrifft allerdings an
Unverfrorenheit alles, was man bislang von ihm gewohnt sein konnte.
Denn sinngemäß heißt Schilys Aussage nichts anderes
als: Wenn Ihr hier einen Schuldigen sucht, da habt Ihr ihn! Im
besagten Ausschuss geht es um den Türken Kurnaz, den die USA in
Guantanamo länger gefangen hielten, als das nötig gewesen wäre, wenn
die Bundesregierung denn grünes Licht gegeben hätte. Stattdessen
signalisierte sie aber Ablehnung, und so musste der in Bremen
geborene Muselman die illegalen Haftbedingungen dort noch um einiges
länger ertragen. Dass Kurnaz höchstwahrscheinlich Dreck am Stecken
hat, bleibt zu vermuten, jedoch ist die Einrichtung von Guantanamo
ein Verstoß wider Völker- und Menschenrecht. Längst kommt die
schärfste Kritik an dem Lager aus den USA selbst. Ganz offenkundig
versucht der Polit-Pensionär Schily nun, seinen sozialdemokratischen
Parteifreund Steinmeier, zur fraglichen Zeit Kanzleramtsminister
unter Schröder, aus der Schusslinie zu nehmen. An Einzelheiten will
sich Schily nicht mehr erinnern, aber seine Verantwortung für die dem
Kanzleramt übermittelte Einschätzung, die sei klar. Was immer die
reine Wahrheit ist, niemand darf mit einem Parlament so verfahren,
wie der Ex-Minister das jetzt tut. Überraschen kann sein Auftritt
derweil nicht, da Schily früher schon gerne den Raubauz gab.
Insbesondere den um die Pressefreiheit besorgten Medienleuten sind
seine Ausfälle noch sehr gegenwärtig, mit denen er rüde Übergriffe
der Ermittlungsbehörden gegenüber Journalisten rechtfertigte, wenn
die bei Indiskretionen aus Behörden von ihrem
Zeugnisverweigerungsrecht Gebrauch zu machen versuchten. Jetzt machen
Volksvertreter ganz ähnliche Erfahrungen.
Seinen Ruf als Rambo wird Schily damit nur weiter festigen.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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