 Genehmigung von "Schacht Konrad" rechtskräftig
Geschrieben am 03-04-2007 |
Berlin (ots) - Das Deutsche Atomforum begrüßt, dass die
Genehmigung von "Schacht Konrad" mit der heute erfolgten
Beschlussfassung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig Rechtskraft
erlang. "Der Bund muss jetzt seiner Verantwortung zur Bereitstellung
von Endlagern nachkommen und mit dem Ausbau von 'Schacht Konrad' auch
beginnen.", fordert Dr. Walter Hohlefelder, Präsident des Deutschen
Atomforums e.V.
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) in Lüneburg wies im März 2006
Klagen gegen den Planfeststellungsbeschluss für "Schacht Konrad" als
Endlager für schwach- und mittelradioaktive Abfälle ab. Damit
bestätigte das Gericht den Planfeststellungsbeschluss des
niedersächsischen Umweltministeriums aus dem Jahr 2002 in allen
Punkten. Das OVG ließ zudem eine Revision gegen die Entscheidung vor
dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig nicht zu. Die unterlegenen
Kläger hatten jedoch das Recht zu einer Nichtzulassungsbeschwerde
gegen die Revisionsentscheidung des OVG vor dem
Bundesverwaltungsgericht. Dr. Hohlefelder: "Die Entscheidung des
höchsten deutschen Verwaltungsgerichts hat damit endgültig den Weg
zur Errichtung des genehmigten Endlagers 'Schacht Konrad'
freigemacht. Es lässt keinen Interpretationsraum mehr offen und
eignet sich nicht zu einer weiteren Verzögerung in der
Endlagerfrage."
Mit seinem Urteil erteilte das Oberverwaltungsgericht auch dem
wiederkehrenden Ruf nach einer alternativen Endlagerstandorterkundung
eine deutliche Absage. So sieht das Atomgesetz ein geeignetes, weil
sicheres Endlager vor. "Wenn die Bundesregierung es ernst meint, die
Endlagerfrage 'zügig' und 'ergebnisorientiert' zu lösen, so ist das
Moratorium in Gorleben endlich aufzuheben und die Erkundung
fortzusetzen.", betont Hohlefelder.
Originaltext: Deutsches Atomforum e.V.
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