 Der Tagesspiegel: Steinmeier zur rot-grünen Sicherheitspolitik: Wir haben eine gerade Furche gezogen
Geschrieben am 04-04-2007 |
Berlin (ots) - Rund eine Woche nach seinem Auftritt vor dem
BND-Untersuchungsausschuss hat sich Außenminister Frank-Walter
Steinmeier (SPD) zufrieden mit der Wirkung seiner Aussagen zum Fall
Murat Kurnaz gezeigt. Es sei deutlich geworden, dass es der
rot-grünen Bundesregierung nach den Terroranschlägen vom 11.
September 2001 gelungen sei, "größtmögliche Sicherheit für die
Menschen in Deutschland, ohne Preisgabe unserer rechtsstaatlichen
Prinzipien oder unserer Zivilität" zu gewährleisten, sagte Steinmeier
dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Ausgabe vom Donnerstag):
"Manchen ging das alles nicht weit genug, anderen schon viel zu
weit." Die damalig Bundesregierung habe sich dadurch aber nicht
beirren lassen und das rechte Maß gehalten. "Für mich war das die
Linie der Vernunft", sagte der SPD-Politiker: "Wir haben eine gerade
Furche gezogen."
Der Text ist frei bei Nennung der Quelle "Tagesspiegel".
Mit freundlichen Grüßen
Tagesspiegel Politikredaktion
Tel. 030-26009-389
Originaltext: Der Tagesspiegel
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