 stern: Fiskus entgehen durch geplatzten Gaspromkredit 110 Millionen Euro ¬- Clement: "Theater sondergleichen"
Geschrieben am 05-04-2006 |
Hamburg (ots) - Der geplatzte Milliardenkredit an den russischen
Erdgaslieferanten Gasprom kommt Finanzminister Peer Steinbrück (SPD)
teuer zu stehen. Dem Fiskus entgehen nach einem Bericht des Hamburger
Magazins stern schätzungsweise 110 Millionen Euro. Diese Summe hätten
die beiden finanzierenden Banken, die staatseigene Kreditanstalt für
Wiederaufbau (KfW) und die Deutsche Bank, an den Fiskus für die mit
dem Kredit verbundene Staatsbürgschaft zahlen müssen.
"Uns ist ein gutes Geschäft durch die Lappen gegangen", heißt es
bei der KfW, die - wie auch die Deutsche Bank - 500 Millionen Euro
bereitstellen wollte. Beide Banken arbeiten laut stern trotzdem
weiter an einem Finanzierungskonzept. Für beide Unternehmen geht es
um viel Geld bei einem für sie dank der Staatsbürgschaft praktisch
risikolosen Geschäft. Nach Schätzungen von Experten entgeht ihnen
insgesamt ein Gewinn von rund 130 Millionen Euro.
Der frühere Wirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) Clement
kann die Aufregung über die Staatsbürgschaft nicht nachvollziehen:
"Hier ist ein Theater sondergleichen veranstaltet worden", sagte er
dem stern. "Das war ganz normales Business. Darüber habe ich nicht
mit Schröder gesprochen. Das ist Sache von Ausschüssen."
Clement hatte am 28. Oktober 2005 das positive Votum des
Interministeriellen Ausschusses (IMA) unterzeichnet. Die Pipeline von
St. Petersburg durch die Ostsee nach Deutschland, für die Schröder
als Aufsichtsratschef fungiert, war dabei nicht Gegenstand des
Kreditangebots. Clement vermutet: "Da hat jemand durchgestochen, der
Ärger provozieren wollte, obwohl er hätte wissen müssen, dass alles
in Ordnung war."
Originaltext: Gruner+Jahr, stern
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