Allg. Zeitung Mainz: Kommentar zu Krippen-Konzept
Geschrieben am 27-04-2007 |
Mainz (ots) - Dass sich Ursula von der Leyen nicht beirren lässt, wenn sie sich etwas vornimmt, hat sie in den vergangenen Wochen in der Debatte über die Kleinkinderbetreuung eindrucksvoll bewiesen. Das gilt auch für das sture Festhalten am Zeitplan zum Thema Finanzierung. Klug ist es aber nicht, so lange damit zu warten, die entscheidende Frage zu beantworten, nämlich: Wie soll der Ausbau der Krippen- und Tagesmutterplätze finanziert werden? Die Ministerin schweigt beharrlich, da helfen kein Hammelsprung und auch keine gezielt gestreuten Indiskretionen aus ihrem Umfeld. Verständlicherweise wehren sich die Kommunen gegen die Nachricht - so sie denn stimmt -, dass mit den laufenden Betriebskosten der dickste Batzen an ihnen hängen bleiben soll, während der Bund sich lediglich an den Investitionen beteiligt. Sollte von der Leyen in der übernächsten Woche tatsächlich mit diesem Vorschlag zu Finanzminister Peer Steinbrück marschieren, sammelt sie vielleicht bei ihm Punkte, wird sich ansonsten aber warm anziehen müssen. Für diesen Fall ist schon jetzt von einem Scheitern des Krippengipfels zwischen Bund, Ländern und Kommunen die Rede. Deshalb darf heute bezweifelt werden, dass die Ministerin in puncto Finanzierung tatsächlich so ungeschickt agieren und ihre Pläne aufs Spiel setzen wird. Der Ausbau der Kinderbetreuung wird von vielen jungen und auch zukünftigen Eltern sehnlichst erwartet. Von der Leyen hat ihnen in den vergangenen Wochen immer wieder die Hoffnung gemacht, dass Deutschland endlich eine moderne Infrastruktur für erwerbstätige Eltern schaffen wird. Jetzt ist es an der Zeit, dass das Gezerre und Gezeter ein Ende hat und ein Finanzierungskonzept auf den Tisch kommt, dass die Kommunen nicht allein lässt. Nur so können die hehren Versprechungen endlich auch in die Tat umgesetzt werden.
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