Kinderpornographie - Kein Bild ohne Qual / Kampf gegen Kinderpornographie laut Staatsanwalt schon verloren

Leipzig (ots) - "Wir haben den Kampf gegen Kinderpornografie
verloren." Dieses enttäuschende Fazit zog Oberstaatsanwalt Peter Vogt
am Dienstag beim Treffpunkt Mediennachwuchs im Rahmen des
Medientreffpunkts Mitteldeutschland. Der Leiter der Zentralstelle zur
Bekämpfung von Kinderpornografie bei der Staatsanwaltschaft in Halle
räumte in Leipzig ein, dass die Polizei den Tätern und Anbietern von
Kinderpornografie viel zu oft hinterherlaufe.

Es gebe eine mafia-artige Organisation von Anbietern, die
Kinderpornografie zum Download im Internet anbieten, sagte Vogt
weiter. Aus Gesprächen wisse er: "Es gibt Strukturen, die wir nicht
kennen". Mit Aktionen wie der umstrittene Überprüfung von 22
Millionen Kreditkarten Anfang des Jahres sei die Szene kaum zu
verunsichern. Damit erwische man meist nur die Dummen.

Mit Blick auf den Konsum von Bildern und Videos warnte der
Experte: "Bilder machen nicht satt." Studien zufolge würden fünf bis
30 Prozent der Konsumenten von Bildern und Videos früher oder später
auch zu realen Tätern. Es müsse größere Anstrengungen im Kampf gegen
diese "Seuche" geben. Leider seien Internet-Provider auf Druck der
Wirtschaft oft mehr mit Urheberrechtsschutz beschäftigt als mit
Straftaten.

Sabine Frank von der Freiwilligen Selbstkontrolle Multimedia (FSM)
betonte, dass die Provider durchaus ein Interesse hätten, mit den
Ermittlern zu kooperieren. Sie mahnte jedoch konkretere gesetzliche
Regelungen an. So müsse verlässlich feststehen, wie lange welche
Daten zu speichern seien, wann und unter welchen Bedingungen sie
Daten weitergegeben werden müssten. Auch müsse geklärt werden, wer
dies bezahle. Schließlich sei die Strafverfolgung eine Sache des
Staates.

Auch Günter Maeser, Netzwerkfahnder beim Bayerischen
Landeskriminalamt, beklagte unzureichende rechtliche Regelungen. Es
sei frustrierend, in nicht einmal die Hälfte der Fälle die Täter zu
finden, weil Datenschutz-Bestimmungen dies verhinderten. "Wir wollen
keinen Freibrief". Gebraucht würden aber klare gesetzliche
Regelungen.

Autor: Kristian Schulze

Originaltext: Medientreffpunkt Mitteldeutschland
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