Experten fordern mehr Wettbewerb und verlässliche Planung für digitalen Rundfunk

Leipzig (ots) - Deutschland hinkt bei der Rundfunkdigitalisierung
weiter hinterher. Rund ein Drittel der Haushalte sei hierzulande auf
digitalen Empfang eingestellt, in Großbritannien liege die Quote bei
77 Prozent, sagte Peter Lepper, Geschäftsführender Gesellschafter der
TechniSat-Firmengruppe, am Mittwoch auf dem Medientreffpunkt
Mitteldeutschland in Leipzig. Mit einem Digitalisierungsfonds nach
österreichischem Vorbild könnte dieser Rückstand aufgeholt werden, so
das Fazit der Podiumsdiskussion "Digitalfonds - Hilfe oder Sündenfall
der Medienpolitik?". Der Fonds könnte durch Bund, Länder und Teile
der Rundfunkgebühr finanziert werden, sagte Michael Richter,
Geschäftsführer des Vereins Digitalradio Mitteldeutschland. Diese
Gelder sollen Veranstaltern eine befristete Übergangsphase
ermöglichen, um Konsumenten zur Anschaffung von Neugeräten zu
mobilisieren, Forschung und Entwicklung voranzutreiben sowie das
Projekt in der öffentlichen Kommunikation zu lancieren.

"Der Digitalfonds setzt auf einen einheitlichen
Digitalisierungsplan auf und ermöglicht Planungssicherheit", so
Richter. Unterstützung für seine Idee erhielt er unter anderem von
Dr. Alfred Grinschgl, Geschäftsführer der Rundfunk und Telekom
Regulierungs GmbH Wien. "Das Hauptproblem, das wir zu lösen hatten,
war die Plattformneutralität", sagte er. Der österreichische
Digitalisierungsfonds ist derzeit mit 6,75 Millionen Euro pro Jahr
ausgestattet - finanziert aus Rundfunkgebühren. Grinschgl sieht in
dem seit 2004 existierenden Fonds ein Mittel zum Zweck und machte
deutlich: "Es kann keine dauerhafte Förderung geben." Er rechne
damit, dass der Fonds 2011 nicht mehr nötig sei. Bis 2012 soll der
Übergang zum digitalen Fernsehen nach Ansicht der Europäischen
Kommission vollzogen sein.

Im föderalen Deutschland ist dies schwieriger umzusetzen, so die
Juristische Direktorin des Mitteldeutschen Rundfunks, Prof. Dr.
Karola Wille. Lepper bezeichnete die Monopolisten am Markt als
"Stopper der Digitalisierung" und forderte mehr Wettbewerb. Steffen
Müller, Geschäftsführer der Moira Rundfunk GmbH, sieht im
Digitalfonds die Chance zur Umsetzung der Digitalisierung im
Hörfunkbereich. Er wies der ARD als "Schrittmacher für technisch
relevante Entscheidungen" eine Schlüsselrolle in der Vermittlung zu.

Originaltext: Medientreffpunkt Mitteldeutschland
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