Dött/Liebing: Ein hoffnungsvolles Zeichen für den Walschutz aus Anchorage

Berlin (ots) - Zum Ende der diesjährigen Jahrestagung der
Internationalen Walfangkommission (IWC) in Anchorage (USA) erklären
die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion,
Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für
Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing MdB:

Das Treffen der IWC-Mitgliedstaaten, das dieses Jahr in Anchorage
stattgefunden hat, endet am heutigen Donnerstag. Letztes Jahr hatte
sich im Rahmen der IWC-Versammlung erstmals seit 1982 eine Mehrheit
der Mitgliedstaaten für die Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs
ausgesprochen. Da zur Aufhebung des internationalen
Walfangmoratoriums eine ¾-Mehrheit erforderlich ist, die im letzten
Jahr trotz bedenklicher Vorzeichen glücklicher Weise nicht zustande
gekommen ist, haben wir dieses Jahr mit Spannung, aber auch mit
Besorgnis, nach Anchorage geblickt. Die Walfangnation Nummer Eins,
Japan, hatte im Vorfeld des Treffens alles daran gesetzt, eine
Mehrheit der IWC-Staaten zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Zum Ende
der Konferenz zeichnet sich nun ab, dass die Bestrebungen Japans,
gemeinsam mit Norwegen und Island den Walfang wieder zuzulassen, für
dieses Jahr wohl ins Leere laufen.

Die Regierungsfraktionen hatten im Vorlauf des diesjährigen
Treffens auf Initiative von CDU und CSU die Bundesregierung in einem
Antrag zum Schutz der Wale unter anderem dazu aufgefordert, aktiv
neue IWC-Mitglieder zu werben, die zu der Gruppe der Walfanggegner
gehören. Mit dem Beitritt Sloweniens, Kroatiens und Griechenlands ist
es nun dieses Jahr gelungen, den Walfanggegnern eine leichte Mehrheit
in der IWC zu verschaffen. Das ist gut und sehr erfreulich, aber wir
dürfen uns auf diesem punktuellen Erfolg nicht ausruhen. Die Mehrheit
ist knapp und wenn wir das Walfangmoratorium auch in Zukunft
aufrechterhalten wollen, müssen wir weiter aktiv für den Walschutz
werben.

Die japanische Delegation hat mit fadenscheinigen
Kompromissangeboten versucht, das Moratorium aufzuweichen. Wir
begrüßen ausdrücklich die entschiedene Haltung unserer
Bundesregierung, sich in dieser Sache auf keinerlei Kuhhandel
einzulassen. Eine "umweltverträgliche" Form des kommerziellen
Walfangs, wie sie Japan fordert, gibt es unserer Ansicht nach nicht.
Ausnahmen ergeben sich einzig und allein für den Walfang einiger
indigener Bevölkerungsgruppen, der zur Versorgung des Eigenbedarfs in
traditioneller Weise in der nördlichen Polarregion betrieben wird und
zu dessen Zweck die IWC so genannte Subsistenzwalfang-Quoten vergibt.
Auf die Ablehnung Deutschlands sowie der anderen Walfanggegner
reagierte Japan mit einer indirekten Drohung, aus der IWC
auszusteigen. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass Deutschland
auch in Zukunft umso konsequenter den Weg gegen den Walfang
weitergehen muss. Wir haben heute einen Erfolg erzielt, müssen uns
aber überlegen, wie wir in Zukunft besonders mit Japan, aber auch mit
Walfangbefürwortern aus den Reihen der EU-Staaten, wie z.B. Dänemark,
umgehen werden.

Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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