 Ostsee-Zeitung: Ostsee-Zeitung Rostock zu Demoverboten
Geschrieben am 01-06-2007 |
Rostock (ots) - Doch so sehr die gegensätzlichen Entscheidungen
der letzten Tage auch verwirren mögen, einen Schluss lassen sie nicht
zu: Unsere Justiz könne wankelmütig sein. Denn unabhängig davon, ob
sie gerade für oder gegen ein Versammlungsverbot entscheiden: Die
Richter benennen stets plausible Gründe. Die Justiz hat in unserem
Staat unüberhörbar das letzte Wort ein gutes Zeichen für den Zustand
einer Demokratie. Das sei all jenen ins Stammbuch geschrieben, die
nimmermüde Vergleiche mit totalitären Systemen heranziehen.
Originaltext: Ostsee-Zeitung
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