 Schockenhoff: Raketenabwehr - ernsthafter strategischer Dialog möglich
Geschrieben am 08-06-2007 |
Berlin (ots) - Zum Vorschlag des russischen Präsidenten Putin,
eine gemeinsame Raketenabwehr in Aserbaidschan zu errichten, erklärt
der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Andreas Schockenhoff MdB:
Der Vorschlag des russischen Präsidenten kann - wie seit langem
vom Westen und der CDU/CSU-Bundestagsfraktion gefordert - zu einem
ernsthaften strategischen Dialog über die Frage der Raketenabwehr
führen. Ein solcher Dialog könnte in einer gemeinsamen
Bedrohungsanalyse münden. Mit seinem Vorschlag hat der russische
Präsident eine Bedrohung durch Raketen aus dem Iran und die
Notwendigkeit einer Antwort darauf anerkannt. Insofern könnte der
Dialog auch Optionen eröffnen, wie auf die Bedrohung reagiert werden
sollte, und er könnte helfen, gemeinsam technologische Antworten zu
finden, die allen Sicherheitsinteressen gerecht werden, und
Missverständnisse zu vermeiden.
Dies wird von den Prüfungen abhängen, die nun in gemeinsamen
Arbeitsgruppen vorgenommen werden sollen. Dabei sind auch die
technischen Fragen zu klären, ob durch eine Stationierung in
Aserbaidschan die gleiche Schutzwirkung für Europa und die USA
erreicht würde, die durch eine Stationierung eines
Raketenabwehrsystems in Polen möglich werden soll, oder ob ein Aufbau
in Aserbaidschan zu nahe am Iran wäre.
Ein solcher Dialog wird auch Klarheit über die tatsächlichen
Absichten Russlands geben. Die Verknüpfung des Vorschlags mit der
Drohung, russische Raketen erneut auf Europa zu richten, wirft Fragen
hinsichtlich der Ernsthaftigkeit des russischen Anliegens auf.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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