 LVZ: Mißfelder: große Koalition berücksichtige bei ihren jüngsten Verabredungen weder große Ziele noch die Interessen der jungen Generation
Geschrieben am 20-06-2007 |
Leipzig (ots) - Der Vorsitzende der Jungen Union und
CDU-Bundestagsabgeordnete Philipp Mißfelder hat beklagt, dass die
große Koalition bei ihrer Politik die Interessen der jungen
Generation weder große Ziele noch die Interessen der jungen
Generation berücksichtige. In einem Interview mit der "Leipziger
Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe) sagte Mißfelder: "Der Anspruch der
großen Koalition müssen große Lösungen sein. Das ist bei der Reform
der Pflegeversicherung nicht der Fall." Auch er sei dafür, die
Leistungen der Pflegeversicherung für die Demenzkranken auszuweiten.
"Trotzdem ist das zentrale Ziel der Reform verfehlt, nämlich die
Demographiefestigkeit."
Er erwarte trotzdem, dass die große Koalition bei ihren geplanten
Sommerklausuren zwar keinen formalen zweiten Koalitionsvertrag
erarbeite, wohl aber, dass sie ihren programmatischen Anspruch
deutlich herausstelle. "Grundlegende Reformprojekte wie die Rente mit
67 sind gelungen. Bei Gesundheit und Pflege konnten wir die Anliegen
der jungen Generation nicht durchsetzen. Dies muss jedoch die Aufgabe
einer großen Koalition sein."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung
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