 CSU-Landesgruppe / Mayer: BOS-Digitalfunk endlich in Betrieb
Geschrieben am 20-06-2007 |
Berlin (ots) - Anlässlich der heutigen Inbetriebnahme der
Referenzplattform des BOS-Digitalfunks für die Sicherheitsbehörden
erklärt der innen- und rechtspolitische Sprecher der CSU-Landesgruppe
im Deutschen Bundestag, Stephan Mayer:
Heute nimmt Bundesminister Schäuble die Referenzplattform des
BOS-Digitalfunks in Betrieb. Die Einführung des BOS-Digitalfunks für
die Sicherheitsbehörden in Bund und Länder ist überfällig. Die
Inbetriebnahme muss man daher unter das Motto stellen: "Was lange
währt, wird endlich gut." Unter dem früheren Bundesinnenminister
Schily hatte es wiederholt Verzögerungen gegeben, die dieser zu
verantworten hat. Statt ein vollständiges Ausschreibungsverfahren
durchzuführen, hatte sich Schily damals vorzeitig auf die
DB-Telematik als Betreiber des Digitalfunks festgelegt.
Bundesinnenminister Schäuble gebührt Anerkennung dafür, dass er
dieses wichtige Vorhaben in seiner Amtszeit mit großem Nachdruck
betrieben hat. Unter seiner Regie wurden in kurzer Zeit die
entscheidenden Schritte für die Inbetriebnahme des Digitalfunks
unternommen. So wurde bei der letzten Innenministerkonferenz am 1.
Juni die Zusammenarbeit von Bund und Ländern beim Aufbau und Betrieb
des BOS-Digitalfunks in einem Verwaltungsabkommen besiegelt. Der
Digitalfunk wird nun in mehreren Phasen in Betrieb genommen.
Die Federführung des unionsgeführten Bundesinnenministeriums bei der
Einführung des Digitalfunks beweist: die Union treibt die wichtigen
Projekte zur Verbesserung der inneren Sicherheit und des
Katastrophenschutzes mit Entschlossenheit voran.
Deutschland kann sich keine weiteren Verzögerungen beim
Digitalfunk der Sicherheitsbehörden leisten. Polizei, Feuerwehren und
Rettungskräfte sind dringend darauf angewiesen, dass der veraltete
Analogfunk so schnell wie möglich durch die moderne Digitaltechnik
abgelöst wird.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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