 Rheinische Post: Koalition des Unbehagens - Von STEFAN REKER
Geschrieben am 27-06-2007 |
Düsseldorf (ots) - Noch 27 Monate sind es bis zur nächsten
Bundestagswahl falls nichts Unvorhergesehenes passiert und
Bundespräsident Köhler womöglich das Parlament wieder vorzeitig
auflösen muss. Doch schon jetzt zeigen immer mehr Äußerungen der
Spitzenleute von SPD und Union die beiderseitige Unlust, die
verbleibende Zeit sinnvoll miteinander zu nutzen.
Dass die große Koalition kein Wunschbündnis ist, sondern eine
Notlösung aus Mangel an Alternativen, war von Anfang an klar. Durch
das Erstarken der fusionierten Linkspartei wird dieses Problem noch
verschärft. In einem Parlament mit fünf Fraktionen ist die
Wahrscheinlichkeit hoch, dass die große Koalition nur durch ein
Dreier-Bündnis abgelöst werden kann. Also laufen Union und SPD sich
rhetorisch schon mal warm für das Wettrennen um die kleinen Partner
FDP und Grüne. Die Umworbenen warten derzeit noch gelassen ab, was
das Werben der Großen umso peinlicher macht.
Politisch klug ist es nicht, als Regierungspartei ständig über das
Unbehagen an den Machtverhältnissen zu schwadronieren und über
irgendwelche anderen Mehrheiten zu spekulieren. Welche Koalitionen
eines Tages möglich sind, entscheiden in letzter Konsequenz ohnehin
nicht Merkel, Beck und Co., sondern vor allem die Wähler.
Originaltext: Rheinische Post
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