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LVZ: SPD-Vordenker Eppler schließt Koalitionsoption mit der Linken nicht aus

Geschrieben am 01-07-2007

Leipzig (ots) - Der SPD-Politiker Erhard Eppler schließt
langfristig eine Koalitionsoption mit der Linken im Bund nicht aus.
"Ein vernünftiger Politiker sagt niemals nie. Als Historiker muss ich
feststellen, dass KPD und SPD in der Weimarer Republik eine viel
größere Kluft hatten. Insofern sind die Chancen auf lange Frist
besser", sagte Eppler der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe).
Allerdings griff Eppler den Linke-Parteichef Oskar Lafontaine für
sein Angebot an, unter den Bedingungen der Linken den
SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zum Kanzler zu wählen. "Das Angebot von
Lafontaine ist genauso seriös wie er selbst. Der weiß ganz genau,
dass das ein alberner Flop ist. Aber das ist sein Stil." Solange bei
den Linken ein solch "dürftiger Populismus vorherrscht, sind die
nicht regierungsfähig."

Eine klare Absage erteilte Eppler auch einer Neuauflage des
sozialliberalen Koalition. "Ich kann mir eine SPD-geprägte Koalition
mit Guido Westerwelle nicht vorstellen." Auch mit Kanzler Angela
Merkel ging der SPD-Vordenker hart ins Gericht. Die Kanzlerin trage
die Hauptverantwortung dafür, dass zunehmend Parteipolitik die Arbeit
der Bundesregierung in den Schatten stellt. "Neue Initiativen
brauchen zuerst das Kabinett. Das diffuse Bild der Koalition ist eine
Folge fehlender Verfahrensregeln. Frau Merkel ist zuerst Parteichefin
und dann erst Kanzlerin", kritisierte Eppler. "Die Kanzlerin einer
Großen Koalition kann in der Sache kein Machtwort sprechen, wohl aber
beim Verfahren. Das tut sie nicht."

Zugleich nahm Eppler ausdrücklich SPD-Chef Kurt Beck gegen
zunehmende Kritik an seiner Amtsführung und Außenwirkung in Schutz.
"Ich finde es unfair, ihn so zu behandeln, als wäre er in der
Position von Angela Merkel. Beck wächst in seine Rolle hinein. Er
beißt die Konkurrenten nicht weg, sondern nimmt sie wie Steinmeier
und Steinbrück ins Team auf. Das finde ich in Ordnung."

Originaltext: Leipziger Volkszeitung
Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351
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Telefon: 0341/218 11558


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