LVZ: SPD-Vordenker Eppler schließt Koalitionsoption mit der Linken nicht aus
Geschrieben am 01-07-2007 |
Leipzig (ots) - Der SPD-Politiker Erhard Eppler schließt langfristig eine Koalitionsoption mit der Linken im Bund nicht aus. "Ein vernünftiger Politiker sagt niemals nie. Als Historiker muss ich feststellen, dass KPD und SPD in der Weimarer Republik eine viel größere Kluft hatten. Insofern sind die Chancen auf lange Frist besser", sagte Eppler der "Leipziger Volkszeitung" (Montag-Ausgabe). Allerdings griff Eppler den Linke-Parteichef Oskar Lafontaine für sein Angebot an, unter den Bedingungen der Linken den SPD-Vorsitzenden Kurt Beck zum Kanzler zu wählen. "Das Angebot von Lafontaine ist genauso seriös wie er selbst. Der weiß ganz genau, dass das ein alberner Flop ist. Aber das ist sein Stil." Solange bei den Linken ein solch "dürftiger Populismus vorherrscht, sind die nicht regierungsfähig."
Eine klare Absage erteilte Eppler auch einer Neuauflage des sozialliberalen Koalition. "Ich kann mir eine SPD-geprägte Koalition mit Guido Westerwelle nicht vorstellen." Auch mit Kanzler Angela Merkel ging der SPD-Vordenker hart ins Gericht. Die Kanzlerin trage die Hauptverantwortung dafür, dass zunehmend Parteipolitik die Arbeit der Bundesregierung in den Schatten stellt. "Neue Initiativen brauchen zuerst das Kabinett. Das diffuse Bild der Koalition ist eine Folge fehlender Verfahrensregeln. Frau Merkel ist zuerst Parteichefin und dann erst Kanzlerin", kritisierte Eppler. "Die Kanzlerin einer Großen Koalition kann in der Sache kein Machtwort sprechen, wohl aber beim Verfahren. Das tut sie nicht."
Zugleich nahm Eppler ausdrücklich SPD-Chef Kurt Beck gegen zunehmende Kritik an seiner Amtsführung und Außenwirkung in Schutz. "Ich finde es unfair, ihn so zu behandeln, als wäre er in der Position von Angela Merkel. Beck wächst in seine Rolle hinein. Er beißt die Konkurrenten nicht weg, sondern nimmt sie wie Steinmeier und Steinbrück ins Team auf. Das finde ich in Ordnung."
Originaltext: Leipziger Volkszeitung Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=6351 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_6351.rss2
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