Kommunale Bauausgaben vor der Trendwende:- Gemeinden nutzen höhere Gewerbesteuereinnahmen für die Infrastruktur - Ausgaben für Baumaßnahmen steigen im ersten Quartal um 16 %

Berlin (ots) - "Wir freuen uns, dass die Kommunen ihre deutlich
gestiegenen Steuereinnahmen nutzen, um den Investitionsstau
abzubauen." Mit diesen Worten kommentierte heute in Berlin der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
RA Michael Knipper, die aktuellen Ergebnisse der amtlichen
Kassenstatistik der Gemeinden für das erste Quartal 2007. Die
Kommunen haben in den ersten drei Monaten 2,6 Mrd. Euro für
Baumaßnahmen ausgegeben, 16 % mehr als im Vorjahresquartal. Das war
das erste Plus seit 2000. Dies ergab eine Umfrage des Hauptverbandes
bei den statistischen Landesämtern.

Die Trendwende zeichnete sich schon im dritten Quartal 2006 ab.
Seitdem ist ein stetiger Anstieg der kommunalen Bauausgaben zu
beobachten. Insgesamt haben die Gemeinden 2006 14,7 Mrd. Euro für
Baumaßnahmen ausgegeben, 2,3 % mehr als 2005.

Das Jahresergebnis ist sogar besser ausgefallen als von der
Bundesvereinigung der kommunalen Spitzenverbände prognostiziert.
Diese hatten für 2006 mit einem Plus bei den Bauausgaben von 0,3 %
gerechnet. Für das laufende Jahr erwarten sie, dass die Gemeinden
ihre Ausgaben für Baumaßnahmen um 3,8 % erhöhen.

"Wir freuen uns, dass die Gemeinden die wieder sprudelnden
Gewerbesteuereinnahmen nutzen, um den Investitionsstau, den sie seit
Jahren vor sich her schieben, langsam abzubauen", erklärte Knipper.
Die Kommunen haben erkannt, dass die Unternehmen, die als
Gewerbesteuerzahler willkommen sind, auch einen Anspruch auf eine
leistungsfähige kommunale Infrastruktur haben." Die Gemeinden haben
im letzten Jahr 31,4 Mrd. Euro Gewerbesteuer eingenommen, 21 % mehr
als 2005.

Aber auch die Länder haben ihre gestiegenen Steuereinnahmen
genutzt, um ihre Bauausgaben zu erhöhen: Sie haben im ersten Quartal
2007 594 Mio. Euro für Baumaßnahmen ausgegeben, 14,1 % mehr als im
vergleichbaren Vorjahresquartal. Im letzten Jahr investierten die
Länder 4,3 Mrd. Euro in Baumaßnahmen, 1,7 % mehr als 2005. Der Bund
erhöhte seine Bauausgaben in den ersten drei Monaten dieses Jahres um
6 % auf 658 Mio. Euro. Im gesamten letzten Jahr hat er seine Ausgaben
für Baumaßnahmen allerdings um 2,5 % auf 5,6 Mrd. Euro reduziert.

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Originaltext: Hauptverband der Deutschen Bauindustrie
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