 Rheinische Post: Pro Tornados - Von GREGOR MAYNTZ
Geschrieben am 03-07-2007 |
Düsseldorf (ots) - In 90 Absätzen hat das Verfassungsgericht in
seiner Entscheidung zum Tornado-Einsatz in Afghanistan nachvollzogen,
was der damalige SPD-Verteidigungsminister Peter Struck in einen Satz
fasste: "Deutschland wird auch am Hindukusch verteidigt."
Zwar gab das höchste deutsche Gericht der klagenden Linken
theoretisch Recht, dass die Nato sich von ihrem Zweck gelöst, die
Sicherheit des euro-atlantischen Raums aus den Augen verloren und die
Friedenswahrung vernachlässigt haben könnte. Doch nach stundenlangen
Anhörungen und seitenlangen Analysen kommen die Richter zu dem
Ergebnis: Hat sie nicht. In Afghanistan geht es darum, Schaden vom
deutschen Volk fernzuhalten, indem das Land am Hindukusch nicht
wieder zu einem riesigen Trainingslager islamistischer Terroristen
wird.
Damit stärkt Karlsruhe diejenigen in Berlin, die sich mit jeder
neuen Anschlagsmeldung, jedem weiteren zivilen Opfer immer schwerer
taten, den Deutschen überzeugend zu erklären, was die Bundeswehr in
Afghanistan verloren hat. Nebenbei entkrampfen die Verfassungsrichter
die Frage, ob die Stabilisierungsmission Isaf besser sei als die
Terrorbekämpfungsmission OEF. Botschaft der Richter: Beide sind
verfassungsrechtlich okay.
Originaltext: Rheinische Post
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