 Friedrich: Umweltverträglicher Güterverkehr per Binnenschiff - Donau-Ausbau voranbringen
Geschrieben am 18-04-2006 |
Berlin (ots) - Für die schnellstmögliche Realisierung eines
umwelt- und schifffahrtsgerechten Donau-Ausbaus plädiert der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr.
Hans-Peter Friedrich MdB:
Der seit Jahren geplante Donausaubau zwischen Straubing und
Vilshofen muss schnellstmöglich vorangebracht werden.
Bundesverkehrsminister Tiefensee ist gefordert, umgehend die
Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass mit dem
Planfeststellungsverfahren begonnen werden kann. Ein weiteres
Hinausschieben der Entscheidung über dieses dringend notwendige
Projekt wäre nicht vertretbar.
Die herausragende Bedeutung der Donau als Wasserstraße hat durch
die EU-Osterweiterung und das damit verbundenen Wachstum des
grenzüberschreitenden Güterverkehrs noch zugenommen. Allerdings ist
der Transport auf dieser wichtigen Wasserstraße im Bereich
Straubing-Vilshofen derzeit in hohem Maße eingeschränkt und ruht bei
Niedrigwasser sogar ganz. Deshalb können die Potenziale des
energiesparenden, lärmarmen und umweltschonenden Verkehrsträgers
Binnenschifffahrt hier nicht voll genutzt werden. Damit fehlt eine
wichtige Voraussetzung, um den europäischen Güterverkehr
umweltverträglicher bewältigen zu können.
Gemäß der Koalitionsvereinbarung soll deutsche Binnenschifffahrt
gestärkt werden und im Gesamtverkehrssystem deutlich an Bedeutung
gewinnen. Auch vor diesem Hintergrund hat der Donauausbau besonderen
Stellenwert. Auf europäischer Ebene wurde das Projekt in die Liste
der Vorhaben aufgenommen, die vor 2010 begonnen werden sollen.
Die Regierung von Niederbayern hat das Raumordnungsverfahren zum
Ausbau der Donau zwischen Straubing und Vilshofen am 8. März 2006
abgeschlossen. Das Ergebnis des Verfahrens ermöglicht einen
Kompromiss zwischen den ökonomischen und ökologischen Anforderungen
an den Donauausbau. Mit dem Bau von nur einer Staustufe und einem
Schleusenkanal kann der Wasserspiegel des Flusses auf einer
schifffahrtsverträglichen Höhe gehalten werden, ohne dass das
sensible ökologische Gleichgewicht leidet.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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