Tiefensee im Gespräch mit der Allianz pro Schiene: "Das Thema Externe Kosten des Verkehrs angehen"

Berlin (ots) - Berlin. Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee
hat sich dafür ausgesprochen, bislang von der Allgemeinheit bezahlte
Umwelt- und Unfallfolgekosten des Verkehrs stärker in die
Mobilitätspreise zu integrieren. "Lassen Sie uns das Thema Externe
Kosten des Verkehrs im Rahmen der Weiterentwicklung der
EU-Verkehrspolitik angehen. Ich gehe davon aus, dass die EU-Komission
hierzu Vorschläge machen wird", sagte der Minister am
Dienstagnachmittag in einem Gespräch mit der Allianz pro Schiene. Als
"Externe Kosten des Verkehrs" werden Kosten bezeichnet, die von
Verkehrsteilnehmern verursacht, aber nicht von ihnen selber getragen
werden. Nach einer kürzlich im Auftrag der Allianz pro Schiene
erstellten Studie des Schweizer Forschungsinstituts INFRAS fallen in
Deutschland jährlich rund 80,4 Milliarden Euro externer Kosten an,
davon 77 Milliarden Euro im Straßenverkehr.
Die Allianz pro Schiene begrüßte die Ankündigung. "Das ist ein
umweltpolitisch enorm wichtiges Signal, das der
Bundesverkehrsminister jetzt erstmals aussendet", freut sich der
stellvertretende Allianz pro Schiene-Vorsitzende Richard Mergner, der
den Umweltverband BUND in dem Schienenbündnis vertritt. Erst am 28.
Juni hatte der EU-Umweltministerrat betont, dass "die
Internalisierung der Umwelt- und anderer externer Kosten von
ausschlaggebender Bedeutung für langfristigen Erfolg und
Nachhaltigkeit von politischen Maßnahmen und Sektoren ist" und erneut
darauf hingewiesen, dass "die Fortschritte bei der Internalisierung
beschleunigt werden müssen".
Eine "sorgfältige Prüfung" sagte der Bundesverkehrsminister der
Allianz pro Schiene beim Thema Riesen-Lkw zu. Sein Ministerium werde
"gründlich abwägen", ob die Einführung von 25-Meter-Lkw unter
Beibehaltung der bisherigen Gewichtsgrenzen "zu reduziertem oder zu
vermehrtem Lkw-Verkehr" führe. Peter Witt, Sprecher des Allianz pro
Schiene-Förderkreises und stellvertretender Vorsitzender des
Schienenbündnisses, appellierte an den Verkehrsminister, auch
Verkehrssicherheitsaspekte durch längere Überholvorgänge und höhere
Infrastrukturkosten für Bahnübergänge zu berücksichtigen. Eine
Entscheidung über die Einführung der Riesen-Lkw werde im Herbst
dieses Jahres fallen, kündigte Tiefensee an.

Die Studie "Externe Kosten des Verkehrs in Deutschland" von
INFRAS, ISI und IER können Sie unter www.allianz-pro-schiene.de in
der Langfassung bestellen oder in der Kurzfassung kostenlos als
pdf-Dokument herunterladen.

Die Allianz pro Schiene ist das Bündnis in Deutschland zur
Förderung des umweltfreundlichen und sicheren Schienenverkehrs. In
dem Bündnis haben sich 16 Non-Profit- Verbände zusammengeschlossen:
die Umweltverbände BUND, NABU, Deutsche Umwelthilfe und NaturFreunde
Deutschlands, die Verbraucherverbände Pro Bahn, DBV und VCD, die
Automobilclubs ACE und ACV, die drei Bahngewerkschaften TRANSNET,
GDBA und GDL sowie die Eisenbahnverbände BDEF, BF Bahnen, VBB

Originaltext: Allianz pro Schiene
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