Westdeutsche Zeitung: Alle gegen Schäuble = Von Friedrich Roeingh
Geschrieben am 15-07-2007 |
Düsseldorf (ots) - Innenminister Wolfgang Schäuble wehrt sich zu Recht dagegen, wenn seine radikale Sicherheitspolitik auf die persönliche Ebene seiner Behinderung zurückgeführt wird. Über die heftigen politischen Reaktionen auf seine überzogenen Vorstöße kann er sich aber nicht beklagen. Hoffentlich trägt die Klarstellung von Bundespräsident Horst Köhler dazu bei, dass der Innenminister seine Selbstinszenierung als Terroristen-Sheriff aufgibt. Schäuble muss endlich ernstzunehmende Gesetzesinitiativen vorlegen, die er mit der SPD verhandeln will.
Originaltext: Westdeutsche Zeitung Digitale Pressemappe: http://presseportal.de/story.htx?firmaid=62556 Pressemappe via RSS : feed://presseportal.de/rss/pm_62556.rss2
Pressekontakt: Westdeutsche Zeitung Nachrichtenredaktion Telefon: 0211 / 8382-2358 redaktion.nachrichten@westdeutsche-zeitung.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
81781
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Köhler/Schäuble Halle (ots) - Köhlers Meinung, im Kampf gegen den Terrorismus seien "Vorschläge in einer Art Stakkato" letztlich nicht zielführend, offenbart ein deutliches Abrücken von Innenminister Wolfgang Schäuble. Das Staatsoberhaupt praktiziert in diesem Punkt sogar mehr Bekennertum als die Kanzlerin. Eben erst hat Angela Merkel dem Innenminister einen Freibrief für dessen "Denkanstöße" ausgestellt. Dagegen verweist der Zwischenruf Köhlers darauf, dass sich der Rechtsstaat im Kampf gegen den Terror selbst feste Grenzen setzen muss, wenn er an seiner mehr...
- Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung kommentiert die russische Ankündigung zum Ausstieg aus dem KSE-Vertrag: Frankfurt/Oder (ots) - Die jüngsten Verlautbarungen aus Moskau wollen nicht so recht zu den Bildern passen, die noch vor zwei Wochen um die Welt gesendet wurden: die Männerfreunde George W. und Wladimir beim Hochseeangeln und Palavern über die Probleme der Welt. Überraschend ist die Aussetzung des KSE-Vertrags, des wichtigsten Eckpfeilers der konventionellen Rüstungsbegrenzung in Europa, indes nicht. Dem Wort "aussetzen" ist eine gewisse Unschärfe eigen. Nicht gesagt ist damit, dass sich Russland auch substanziell von dem Vertrag distanziert mehr...
- NRZ: Kyrill und Arbeitsunfälle Essen (ots) - Kyrill und Arbeitsunfälle in NRW ESSEN. Die Aufräumarbeiten nach dem Orkan "Kyrill" im Januar haben in den Wäldern in NRW für einen Rekordstand an Arbeitsunfällen gesorgt. 268 Unfälle seien bisher bei Waldarbeiten zu beklagen, sagte gestern Bernd Dierdorf, Vorsitzender vom Bund der Forstleute NRW auf NRZ-Anfrage. Laut einem Bericht des Nachrichtenmagazins "Focus" hätten sich bundesweit bisher 712 Unfälle ereignet. Das gehe aus der Antwort einer Regierungsanfrage der FDP-Bundestagsabgeordneten Christel Happach-Kasan hervor. mehr...
- Südwest Presse: Kommentar zu Wolfgang Schäuble Ulm (ots) - Wolfgang Schäuble (CDU) hat keine Vorschläge gemacht. Er hat nur ziemlich laut nachgedacht. Wie das denn so wäre, wenn man wüsste, in welcher Höhle Osama Bin Laden sitzt und man eine Rakete zur Hand hätte und es keine Rechtsgrundlage gäbe, das Ding abzufeuern und es deshalb eine Menge Ärger gäbe - vor allem wenn die Bundeswehr an der Exekution beteiligt wäre. Und weil der Bundesinnenminister nur nachgedacht hat, unterstellt er seinen Kritikern nun, sie erteilten unzulässige Denkverbote. So heizt er die Debatte an und hat doch mehr...
- Kölner Stadt-Anzeiger: Deutsch-polnisches Willy-Brandt-Zentrum an der Universität Breslau vor dem Aus Köln (ots) - Das Willy-Brandt-Zentrum im polnischen Wroclaw/Breslau steht nach einem Bericht des Kölner Stadt-Anzeiger (Montagsausgabe) offenbar kurz vor dem Aus. Die Universität will das deutsch-polnische Forschungsinstitut, das vor fünf Jahren gegründet wurde, schließen. Es sei "zu schlecht", lautet die Begründung der Universitätsleitung. Erste Kündigungen sind schon ausgesprochen. Der Deutsche Akademische Austauschdienst, der das Zentrum jährlich mit 250 000 Euro finanziert, zeigte sich entsetzt. Auch Mitglieder einer Evaluie-rungskommission, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|