 Südwest Presse: Kommentar zum Arbeitslosenbeitrag
Geschrieben am 23-07-2007 |
Ulm (ots) - Frank-Jürgen Weise ist bisher als besonnener Mann
aufgetreten. Der Präsident der Bundesagentur für Arbeit hat stets vor
übertriebenen Hoffnungen auf die beschäftigungspolitischen Folgen der
Konjunkturerholung gewarnt. Nun aber stimmt Weise plötzlich in den
Chor der Euphoriker ein und befeuert damit die Forderungen,
überschüssiges Geld aus Nürnberg an Arbeitnehmer und Betriebe
zurückzuzahlen.
So populär dieser unerwartete Sinneswandel Weises auch sein mag, ist
doch von allzu voreiligen Beschlüssen abzuraten. Die jetzt
prognostizierten Mehreinnahmen der Arbeitslosenversicherung sind
Hochrechnungen auf der Basis eines anhaltenden Aufschwungs. Wer aber
weiß heute schon, wie sich die Wirtschaft in den nächsten vier Jahren
tatsächlich entwickelt? Außerdem lösen positive Konjunkturdaten noch
nicht das Grundproblem des deutschen Arbeitsmarktes - die triste
Zukunft der Geringqualifizierten und der Jugendlichen ohne
Schulabschluss.
Die haben nämlich weder etwas von den angeblich 100 000 neuen Jobs,
die bei einer weiteren Beitragssenkung geschaffen werden könnten,
noch von der Entlastung selbst. Bevor sich die Koalition also vom
allgemeinen Überschwang mitreißen lässt, sollte sie nüchtern
überlegen, ob sie das Geld nicht nachhaltiger anlegt, zum Beispiel in
zusätzliche Maßnahmen gegen die strukturelle Arbeitslosigkeit.
Originaltext: Südwest Presse
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