Pofalla: Arbeitsmarktzahlen sind Ansporn
Geschrieben am 31-07-2007 |
Berlin (ots) - 31. Juli 2007 057/07
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Juli erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Der Vergleich mit der Vorjahreszahl beweist: Der Aufschwung geht weiter. Noch nie in der deutschen Nachkriegsgeschichte waren so viele Menschen erwerbstätig wie heute. Aber: Die Zahlen müssen auch anspornen. Deutschland braucht weitere Reformen!
Dazu gehört eine weitergehende Senkung des Beitrages zur Arbeitslosenversicherung. Angesichts der Überschüsse der Bundesagentur für Arbeit peilen wir einen Beitragssatz von 3,5 Prozent an. Das wäre der niedrigste Stand seit 25 Jahren. Selbstverständlich muss die Senkung solide sein. Nur wenn die Senkung nachhaltig und dauerhaft ist, kann sie ihre volle Wirkung am Arbeitsmarkt entfalten.
Zum einen gehören die Überschüsse der Bundesagentur den Beitragszahlern. Sie haben sie erwirtschaftet - und nun sollen die Beitragszahler auch von den Überschüssen profitieren! Zum anderen wirkt sich eine Senkung positiv auf den Arbeitsmarkt aus. Wenn wir die Möglichkeit haben, die Arbeitskosten weiter zu senken, sollten wir das tun.
Darüber hinaus plädiert die CDU für eine gründliche Entrümpelung der Arbeitsmarktinstrumente. Derzeit kommen 80 komplizierte und teure Instrumente zum Einsatz. Teilweise ist die Wirkung mehr als fraglich. Eine Halbierung ist absolut notwendig!
Deutschland ist nach wie vor auf dem richtigen Weg. Die CDU wird dafür sorgen, dass dieser Reformpfad nicht verlassen wird.
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