Rheinische Post: Becks freie Pflicht
Geschrieben am 17-08-2007 |
Düsseldorf (ots) - Von Gregor Mayntz
Schüler lernen, dass ein schwarzer Schimmel ein Oxymoron ist, so wie die exakte Schätzung oder das offene Geheimnis. Die SPD erfindet für ihren Parteitag ein weiteres Beispiel: die freiwillige Wehrpflicht. Der Kompromiss riecht nach Kurt Beck und seiner Neigung, durch Ausgleich zu führen. Die Kontrahenten können sich als Sieger fühlen: Die Wehrpflicht bleibt! Und: Die Wehrpflicht ist ausgesetzt! Noch zu Jahresbeginn sperrte sich die Parteispitze gegen Versuche, bei der Mitgliederbefragung zum Parteiprogramm auch gleich ein Votum zur Berufsarmee einzuholen. Inzwischen sieht die Parteitagsregie, dass das Projekt "Nicht rütteln an der Wehrpflicht" nicht mehr zu retten ist. Damit ist die Union die Einzige, die noch an der Wehrpflicht festhält. Aber auch dort wird hinter vorgehaltener Hand eingeräumt, dass der Pflichtdienst auf Dauer nicht zu halten ist. Ein von Freunden umzingeltes Land kann nicht mehr glaubwürdig begründen, dass anders als mit Eingriffen in die Grundrechte junger Männer die Sicherheit nicht aufrechterhalten werden kann. Das SPD-Mischmodell ist in Skandinavien erprobt. Zur Not schnell viele verpflichten können, im Alltag aber auf die Profitruppe setzen, das weist in die richtige Richtung.
Originaltext: Rheinische Post Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/30621 Pressemappe via RSS : feed://www.presseportal.de/rss/pm_30621.rss2
Pressekontakt: Rückfragen bitte an: Rheinische Post Redaktion Telefon: (0211) 505-2303
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
87584
weitere Artikel:
- Rheinische Post: Arme Kinder Düsseldorf (ots) - Von Jens Voss Künftig sollen also 530.000 und nicht mehr nur 124.000 Kinder 36 Monate lang vom Staat mit 140 Euro zusätzlich gefördert werden, wenn die Eltern nur den Unterhalt für sich, aber nicht den für ihre Kinder verdienen. Das bedeutet für eine Familie drei Jahre etwas mehr Luft. Schwerwiegender aber ist, was es nicht bedeutet: mehr Chancen für die Eltern, endlich mit guten Jobs auf eigenen Füßen zu stehen. Darum geht es aber. Für Politiker ist es immer schön, Förderung auszuweiten. Hört sich gut an: Wir tun mehr...
- Rheinische Post: Unions-Abgeordneter: Große Koalition soll Wahlperiode auf 5 Jahre verlängern Düsseldorf (ots) - In der Spitze der Unionsfraktion mehren sich die Stimmen für eine Verlängerung der Bundestags-Wahlperiode auf fünf Jahre. Die große Koalition solle die Verfassung ändern, damit schon ab der Wahl 2009 die neue Regelung gelte, forderte der CDU-Abgeordnete Wolfgang Börnsen, Vorstandsmitglied der Bundestagsfraktion. "Die vierjährige Wahlperiode ist zu kurz", Einarbeitungszeit und Wahlkampf verringerten die eigentliche Gesetzgebungszeit auf weniger als drei Jahre, sagte Börnsen der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). "Die mehr...
- Rheinische Post: Turbulenzen der Finanzmärkte: Brüderle kritisiert BaFin Düsseldorf (ots) - Angesichts der Turbulenzen an den Finanzmärkten richtet sich die Kritik jetzt auch verstärkt an die Adresse der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). Man müsse nun "auch kritisch fragen, was die Bafin, also die Bankenaufsicht, in den letzten Jahren an Arbeitsleistung erbracht hat", sagte FDP-Vize-Parteichef Rainer Brüderle der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Er frage sich zudem, "was die Rating-Agenturen wert sind, wenn sich solche Schieflagen auch bei deutschen Banken ergeben können." Dass man mehr...
- Rheinische Post: Laumann: Bedarfsgerechte Betreuungsangebote sind ein Mittel gegen Kinderarmut Düsseldorf (ots) - NRW-Sozialminister Karl-Josef Laumann (CDU) hat zu einer neuen Kraftanstrengung im Kampf gegen Kinderarmut aufgerufen. "Wir reden so oft über die Kinder, die nicht geboren sind und über die demographischen Probleme. Jetzt ist es ganz wichtig, dass wir uns um die Kinder kümmern, die wir haben, damit aus denen etwas wird", sagte er der "Rheinischen Post" (Samstagausgabe). Aus seiner Sicht kommt bedarfsgerechten Betreuungsangeboten eine Schlüsselstellung im Kampf gegen Kinderarmut zu. "Man hilft am meisten, wenn man ein mehr...
- Der Tagesspiegel: Thierse: Linkspartei fährt im Umgang mit Vergangenheit doppelgleisig / Lafontaine macht Sozialstaatsnationalismus Berlin (ots) - Berlin - Der SPD-Politiker Wolfgang Thierse hat der Linkspartei vorgeworfen, beim Umgang mit der DDR-Vergangenheit "doppelgleisig" zu fahren. Die Debatte um die jetzt aufgefundenen Schießbefehle habe gezeigt, dass es in der Linken "genügend Leute" gebe, "die sich glaubwürdig von diesem Teil der DDR-Geschichte distanzieren". "Gleichzeitig gibt es viele, die die Akteure von damals als Klientel bedienen", sagte Thierse dem Berliner "Tagesspiegel am Sonntag". So hätten "die Taktiker wie das Duo Oskar Lafontaine / Gregor Gysi" mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|